Nach seiner Ankündigung im letzten Jahr ist Polen nun aus der Ottawa-Konvention ausgestiegen. Sie verpflichtet zum Verzicht auf Landminen. Polen denkt jetzt über Minen an den Grenzen zu Russland und Belarus nach.
Polen will seine Ostgrenze nach seinem Austritt aus der Ottawa-Konvention mit Antipersonen- und Panzerabwehrminen schützen. “Diese Minen sind eines der wichtigsten Elemente der Verteidigungsstruktur, die wir an der Ostflanke der NATO in Polen aufbauen”, sagte Vizeverteidigungsminister Pawel Zalewski.
Sein Land müsse sich gegen Russland verteidigen, das “sehr aggressive Absichten gegenüber seinen Nachbarn” hege, so Zalewski. Die sogenannte Ottawa-Konvention ist ein internationaler Vertrag von 1997 über das Verbot von Landminen. Russland und die USA hatten sie nie unterzeichnet.
Schutz an den Grenzen zu Russland und Belarus
Polen hatte die Konvention ursprünglich 2012 ratifiziert und daraufhin seine Minenbestände zerstört. Nach Beginn des russischen Invasionskrieges gegen die Ukraine hatte das Land aber 2025 seinen Austritt angekündigt – gemeinsam mit Finnland, Estland, Lettland, Litauen und der Ukraine.
Zalewski sagte, Polen werde Antipersonen- und Panzerabwehrminen bei einheimischen Firmen bestellen, um seine Grenze zum russischen Gebiet Kaliningrad und zu Belarus schützen zu können.
Verlegt werden sollten sie nur, wenn eine realistische Gefahr einer russischen Aggression bestehe. Ministerpräsident Donald Tusk hatte gestern angekündigt, Polen werde bald in der Lage sein, seine Ostgrenze innerhalb von 48 Stunden zu verminen.
