Pistorius will trotz Problemen beim Digitalfunk an Zeitplan festhalten
Ob Digitalfunk oder Wehrdienstgesetz – bei der Bundeswehr gibt es einige Baustellen. Verteidigungsminister Pistorius warnte in den tagesthemen davor, Dinge schlecht zu reden. Man sei auf der Zielgeraden.
20 Milliarden Euro kostet der neue Digitalfunk für die Bundeswehr. Doch beim Einbau gibt es massive Probleme, und auch die Software funktioniert derzeit nicht. In den tagesthemen verteidigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius das Projekt. “Dieses Projekt war von Anfang an eines, von dem alle wussten, das es hochkomplex werden würde”, sagte der SPD-Politiker, der seit Tagen wegen der Schwierigkeiten beim Digitalfunk im Fokus steht.
Während einer Ausschussitzung musste er sich am Mittwoch zuletzt für die hohen Kosten verantworten. Externe Berater sollen künftig die Bundeswehr beim Einbau unterstützen – die zusätzlichen Kosten dafür belaufen sich vermutlich auf 156 Millionen Euro.
Schwierigkeiten “überwiegend industrieseitig”
Nun verglich Pistorius die Herausforderungen des aktuellen Projekts mit denen bei der Einführung der analogen Funkgeräte vor mehr als 40 Jahren. Damals habe es 15 Jahre gedauert, bis die Geräte voll einsatzbereit gewesen seien. Jetzt gehe es um die Echtzeitvernetzung jedes einzelnen Soldaten mit dem Fahrzeug und dem Gefechtsstand.
“Da wir uns keine 15 Jahre Zeit lassen können und wollen und ehrgeiziger sind, führt das dazu, dass wir parallele Arbeiten vornehmen müssen.” Deshalb könne es sein, dass es Schwierigkeiten gibt, die “überwiegend industrieseitig zu suchen sind”.
Aber auch bei der Bundeswehr sei “nicht alles rund gelaufen”. Er warnte jedoch davor, nur über das zu sprechen, was schlecht laufe. “Es wäre schön, wenn wir auch mal darüber sprechen könnten, was in der Truppe alles richtig gut läuft.”
“Tun alles, um das schnell hinzubekommen”
Ende November werde es einen Systemtest geben, der zeigen soll, ob weitere Maßnahmen beim Digitalfunk nötig seien. Der Verteidigungsminister zeigte sich zuversichtlich, dass der Zeitplan eingehalten wird. Ein konkretes Datum nannte Pistorius allerdings nicht. Ursprünglich sollte die sogenannte Division 2025, die die Bundeswehr der NATO als einsatzbereite Kampftruppe stellen will, nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios bis Ende 2027 umgerüstet sein. Die serielle Umrüstung Tausender Fahrzeuge sollte demnach ab Januar 2026 erfolgen.
“Wir tun alles, um das so schnell wie möglich hinzubekommen”, sagte der SPD-Politiker im Interview. Er zeigte sich angesichts der Kritik an den Problemen beim Projekt angefasst. Es handele sich um ein hochkomplexes Problem, das nicht einfacher werde, “dadurch, dass wir es einfacher reden”. Er habe regelmäßig mit seinen Fachleuten Gespräche geführt, um rechtzeitig von Schwierigkeiten zu erfahren.
Pistorius: Auf der Zielgeraden beim Wehrdienstgesetz
Nicht nur beim Digitalfunk steht der Minister derzeit unter Druck, zuletzt gab es offene Diskussionen zwischen SPD und Union in Bezug auf die Reform des Wehrdienstgesetzes. Pistorius möchte ab Mitte 2027 alle 18-Jährigen eines Jahrgangs verpflichtend zur Musterung einladen, beim Wehrdienst will er aber zunächst auf Freiwilligkeit setzen. Das reicht CDU/CSU aber nicht. Die Union möchte, dass im Gesetz festgeschrieben wird: Wenn eine bestimmte Zahl an freiwillig Wehrdienstleistenden bis zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht erreicht wird, dann soll automatisch wieder die Wehrpflicht greifen.
Die Zahlen zum Bedarf an Rekruten seien klar, betonte der Verteidigungsminister. “Wir wissen, dass wir die NATO-Fähigkeitsziele von 260.000 für die aktive Truppe bis 2034/35 erreichen werden und wollen.” Es würden intensive Gespräche geführt, sagte Pistorius. Bis Mitte oder Ende kommender Woche erwarte er eine Einigung. Allerdings könne er nicht über den genauen Sachstand informieren, denn er sei nicht der Verhandlungsführer. “Nach meinem Eindruck sind wir auf der Zielgeraden”, sagte er.
