Es geht um Kita-Plätze, ärztliche Versorgung oder Mitbestimmung: Das Kinderhilfswerk hat sich angeschaut, wie die Kinderrechte in Deutschland umgesetzt werden. Das Ergebnis: Es gibt starke regionale Unterschiede.
Vor mehr als drei Jahrzehnten wurde die UN-Kinderrechtskonvention beschlossenen. Das internationale Abkommen mit 54 Artikeln schreibt die Kinderrechte völkerrechtlich verbindlich fest. Doch wie sieht es mit der Umsetzung aus? Das Deutsche Kinderhilfswerk hat sich das für die 16 Bundesländer angeschaut. Das Ergebnis: Es gibt noch großen Nachholbedarf. Von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne “keine Rede sein”, so das Hilfswerk.
Der Verein hat den neuen “Kinderrechte-Index” vorgestellt. Er zeige, dass die Chancen junger Menschen “nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt sind”. Vielfach entscheide noch immer der Wohnort über die Umsetzung von Kinderrechten.
Fünf Bundesländer mit gutem Ergebnis
Konkret schnitten Berlin, Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen überdurchschnittlich ab – dort werden die Kinderrechte also vergleichsweise am besten umgesetzt. Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Sachsen lagen im Durchschnitt. Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Sachsen-Anhalt wurden insgesamt unterdurchschnittlich bewertet.
Für den “Kinderrechte-Index” werden sechs Kinderrechte in den Mittelpunkt der Untersuchung gestellt: die Rechte auf Beteiligung, Schutz, Gesundheit, einen angemessenen Lebensstandard, Bildung und schließlich auf Ruhe und Freizeit, Spiel und Erholung sowie Teilnahme am kulturellen und künstlerischen Leben. So wurde etwa betrachtet, was Länder und Kommunen für Kindertagesbetreuung ausgeben, wie viele Kinderärzte es gibt oder inwieweit Kinder Mitbestimmungsmöglichkeiten in Kommune, Schule und Verein haben.
Keine gleichwertigen Lebensverhältnisse
Die Vizepräsidentin des Kinderhilfswerks, Anne Lütkes, sprach von Fortschritten in mehreren Bereichen in den vergangenen Jahren – sagte aber auch, die Chancen junger Menschen im Land seien nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt. Von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne mit Blick auf die Kinderrechte keine Rede sein. Die Umsetzung sei keine alleinige Frage der Kassenlage, sondern des politischen Willens.
Schon bei der ersten Studie 2019 hatte das Kinderhilfswerk einen “föderalen Flickenteppich” bei den Kinderrechten beklagt. Und auch diesmal wählten die Beteiligten diese Worte. “Kein Bundesland kann sich zurücklehnen”, heißt es in der Studie. Alle Länder müssten die Kinder- und Jugendpolitik noch stärker priorisieren und mehr investieren.
Bei der Kinderrechtskonvention handelt es sich um ein internationales Abkommen mit 54 Artikeln, in dem Kinderrechte völkerrechtlich verbindlich festgeschrieben sind, vom Recht auf Bildung über Schutz vor Gewalt bis zu hin zur freien Meinungsäußerung.
