Bei seinem Besuch in Israel hat Kanzler Merz seine Zuversicht betont – und Premier Netanjahu in die Pflicht genommen. Der jedoch zeichnete eine andere Vorstellung davon, wie ein Frieden in der Region aussehen soll.
Bei seiner ersten Reise in den Nahen Osten als Bundeskanzler ist Friedrich Merz mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz betonte Merz seine Zuversicht bezüglich der Lage in der Region. “Ein dauerhafter Frieden ist möglich”, sagte er. Dies gelte trotz vereinzelter Rückschläge bei dem vereinbarten Waffenstillstand.
Merz sagte, man arbeite “mit an dem Ziel eines neuen Nahen Ostens”, in dem auch der Staat Israel anerkannt werde. “Unsere Überzeugung lautet, die perspektivische Gründung eines palästinensischen Staats an der Seite Israels eröffnet vermutlich die beste Aussicht auf diese Zukunft.” Eine Zweistaatenlösung werde sich nur durch Verhandlungen verwirklichen lassen. Diese seien “eben jetzt notwendig”, sagte er.
Merz betont Unterstützung Israels
Netanjahu lehnte einen unabhängigen palästinensischen Staat dagegen erneut ab. “Wir glauben, dass es einen Weg gibt, einen umfassenderen Frieden mit den arabischen Staaten voranzubringen, und auch einen Weg, einen funktionierenden Frieden mit unseren palästinensischen Nachbarn zu schaffen”, sagte er nach dem Treffen mit Merz. “Aber wir werden keinen Staat vor unserer Haustür schaffen, der sich unserer Zerstörung verschrieben hat.”
Mit Verweis auf die deutsche Geschichte betonte der Bundeskanzler, Deutschland stehe immer an der Seite Israels. Dies sei auch in den vergangenen Jahren nach den Hamas-Anschlägen der Fall gewesen. Allerdings müsse sich auch Israel bei seinem militärischen Vorgehen am Völkerrecht messen lassen.
“Bleibende historische Verantwortung”
Am Morgen hatte Merz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem der durch die Nazis ermordeten sechs Millionen Juden gedacht. Dabei legte er in der Halle der Erinnerung einen Kranz nieder.
In einem Eintrag ins Gästebuch der Gedenkstätte betonte Merz dabei einmal mehr die “bleibende historische Verantwortung” Deutschlands gegenüber Israel. Dabei verzichtete er jedoch bewusst auf den von der früheren Kanzlerin Angela Merkel geprägten Begriff der Staatsräson, wie ARD–Korrespondent Björn Dake bei tagesschau24 berichtete. Stattdessen habe er vom “unveränderlichen Wesenskern der Beziehungen” gesprochen, dass Deutschland für die Sicherheit und Existenz Israels einstehen müsse.
Am Vorabend war Merz bereits mit Israels Präsident Isaac Herzog in Jerusalem zusammengetroffen, nachdem er im jordanischen Aqaba schon König Abdullah II. besucht hatte.
