analyse
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wurde das Verhältnis Europas zu den USA neu ausgelotet. Dabei spielt auch die Bundesregierung eine zentrale Rolle. Die Erkenntnisse einer komplizierten Beziehung.
“Die Europäer merken nicht, wie einfach es ist, ihnen zu gefallen.” Ein vernichtender Satz von Lindsay Graham, einem der republikanischen US-Senatoren, der seit vielen Jahren nach München zur Sicherheitskonferenz kommt und inzwischen ganz auf der Linie von US-Präsident Donald Trump ist. Mit diesem Satz spielte er auf die Erleichterung vieler deutscher und europäischer Politiker nach der Rede von Außenminister Marco Rubio an. Graham ließ keinen Zweifel daran, dass es Rubio aus seiner Sicht gelungen war, die Europäer mit einem Zuckerguss zu überziehen. “Der Ton der Rede zeigte Marco, wie Marco ist.”
Sprich: Der Ton ist anders, aber in Wirklichkeit hat sich nichts verändert. Die USA wollen gerne mit den Europäern zusammenarbeiten, wenn die Europäer ihre Werte, an denen der US-Regierung ausrichten. Das wird deutlich durch das, was Rubio betont. “Deshalb wollen wir nicht, dass unsere Verbündeten von Schuldgefühlen und Scham gefesselt sind. Wir wollen Verbündete, die stolz auf ihre Kultur und ihr Erbe sind und verstehen, dass wir die Erben derselben großartigen und edlen Zivilisation sind.” Eine Zivilisation, die er an anderer Stelle als die großartigste der Menschheitsgeschichte bezeichnet.
Das ist ein Weg, den die Bundesregierung wohl kaum mitgehen wird. Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner Eröffnungsrede auf der Sicherheitskonferenz klar gemacht, “der Kulturkampf der MAGA-Bewegung in den USA ist nicht unserer”. Was also nimmt die Bundesregierung mit von dieser Konferenz, die, wenn man genau zugehört hat, einmal mehr bestätigte, was Merz selbst feststellte: “Die internationale Ordnung, so unvollkommen sie selbst zu ihren besten Zeiten war, sie gibt es so nicht mehr.”
Lehre 1: Kein Zurück mehr, aber im Gespräch bleiben
US-Senator Graham hat den Finger in die Wunde gelegt: Im ersten Moment herrschte direkt nach dem Auftritt Rubios tatsächlich bei vielen im Saal Erleichterung. Immer wieder als Freunde und Verbündete angesprochen zu werden, veranlasste einen großen Teil der Zuhörenden zu Standing Ovations.
Obwohl auch Verteidigungsminister Boris Pistorius unter denen war, die Rubio stehend Beifall spendeten, kritisierte er die US-Regierung deutlich: “Die territoriale Integrität und Souveränität eines NATO-Mitgliedstaates in Frage zu stellen, die europäischen Verbündeten von Verhandlungen auszuschließen, die entscheidend für die Sicherheit auf dem Kontinent sind” – gemeint sind vor allem die Gespräche über die Ukraine – “all das beschädigt unser Bündnis und stärkt unsere Gegner”.
Die US-Regierung muss aus seiner Sicht begreifen, dass ein Alleingang auch für die USA langfristig nicht funktionieren wird. Um das zu vermitteln, muss man im Gespräch bleiben und sich ein Stück weit auf die Arbeitsebene verlassen. Das betonte Pistorius immer wieder: Auf der militärischen Ebene der NATO funktioniere die Zusammenarbeit.
Übersetzt: Dort ist nicht der Kulturkampf vorherrschend, sondern es sind militärische Notwendigkeiten. Zugleich weiß die deutsche Regierung wie andere europäische Regierungen auch, dass sie bei der Unterstützung der Ukraine inzwischen weitestgehend auf sich gestellt sind.
Lehre 2: Europa muss Stärke und Einigkeit beweisen
Sicherheitsexperte Christian Mölling lässt keinen Zweifel daran, dass die Europäer nach wie vor mehr tun müssen als bisher, vor allem wenn sie eine selbstbewusste Rolle im transatlantischen Verhältnis spielen wollen. “Entweder sind die Europäer allein unterwegs oder mit den Amerikanern. Die Amerikaner werden aber nur einen starken Partner akzeptieren und das ist letztendlich das, worauf es ankommt. Also auf Gedeih und Verderb muss Europa sich zusammenreißen und was einfach deutlich schwieriger ist, denn wir reden immer über Europa, aber es sind halt mehr als 30 Staaten, die jetzt zusammenhalten müssen.”
In der Sicherheitspolitik ganz Europa, aber in der Europäischen Union mit ihren 27 Mitgliedern vor allem auch in der Wirtschaftspolitik. Denn zuletzt hat sich beim Thema Grönland gezeigt, dass US-Präsident Trump die Sprache wirtschaftlichen Drucks versteht, auch von den als schwach gescholtenen Europäern. Entscheidend war da die Einigkeit.
Und da diese Einigkeit schwer herzustellen ist, will die Bundesregierung sich dafür stark machen, dass es künftig verstärkt Mehrheitsvoten geben kann. Das hat Außenminister Johann Wadephul im Bericht aus Berlin wiederholt. Ein weiterer Weg sollte der Abbau von Handelshemmnissen innerhalb der EU sein. Vieles, was seit langem gefordert wird. Hier heißt es ins Handeln zu kommen.
Lehre 3: Nicht die Zeit für nationale Alleingänge
Noch so ein Aspekt, der oft beschworen wird, aber gerade bei deutsch-französischen Rüstungsprojekten hapert es. Es überwiegen die nationalen Egoismen. Überraschend daher auf der Konferenz: eine Nuancenverschiebung beim Thema Nukleare Abschreckung.
Bisher hatten deutsche Regierungen immer ablehnend auf Gesprächsangebote des französischen Präsidenten reagiert. Nun erwähnte Bundeskanzler Merz geradezu beiläufig, dass er mit Emmanuel Macron über eine europäische Abschreckung mit Atomwaffen spreche. Wichtig war ihm: “Wir halten uns dabei an unsere rechtlichen Verpflichtungen. Wir denken dies strikt eingebettet in unsere nukleare Teilhabe innerhalb der NATO.”
Macron bestätigte später diese Gespräche. Das geschehe zum ersten Mal in der Geschichte mit Deutschland.
Lehre 4: Präsident Trump bleibt unberechenbar
Keine neue Erkenntnis von der Sicherheitskonferenz, eher eine Tatsache, mit der die Verbündeten der USA leben und umgehen müssen. Je besser das Image eines Regierungschefs bei Trump ist, desto weniger ist er dessen Unberechenbarkeiten hilflos ausgesetzt.
Bundeskanzler Merz scheint nach wie vor ein gutes Standing zu haben, auch oder gerade, weil er Trump oder dessen Außenminister immer wieder “vorsichtig” Contra gibt. Mit seinem Auftreten hat er es geschafft, US-Senator Graham, der Trump sehr nahesteht, für sich einzunehmen. In einem Pressegespräch sagte er, “Deutschland ist die Lösung, nicht das Problem”. Er sehe einen “sehr guten Platz in der Geschichte für Merz”.
Oder wie es die Sicherheitsexpertin Claudia Major ausdrückte, man kann sich nicht wegducken, man muss führen. Eine Führungsrolle, die Merz annimmt, aber mit einer klaren Versicherung gegenüber den europäischen Partnern: “Großmachtpolitik in Europa ist allerdings für Deutschland keine Option.”
Zusammengefasst: Nach der Sicherheitskonferenz in München ist der Druck auf Deutschland und Europa nicht kleiner geworden. Die Aufgaben nicht weniger. Vieles muss gleichzeitig geschehen und deutlich schneller, als es früher bei Veränderungen üblich war.
