analyse
Früher sahen die USA Deutschland als wichtigen Partner – aber gilt das noch? Außenminister Wadephuls Besuch sollte Klarheit bringen. Es gab einen Holperstart, dann überraschend lange Gespräche.
Einigkeit demonstrieren, das geht anders. Mitgereiste Journalisten sehen US-Außenminister Marco Rubio und Deutschlands Außenminister Johann Wadephul in Washington nur kurz gemeinsam, beim Händeschütteln im State Department.
30 Sekunden lächeln Rubio und Wadephul in die Kameras, dann geht es an die Arbeit. Eine gemeinsame Pressekonferenz danach: Fehlanzeige. Es ist ein Arbeitstreffen: Deutschlands oberster Diplomat will herausfinden, was in Washington noch geht.
Keine Zeit im Kongress für Wadephul
Der Tag hatte bereits holprig begonnen. Rubios Team verschob das Treffen vom Vormittag auf den Nachmittag, sodass Wadephul den Vormittag in der deutschen Botschaft und mit dem Weltbank-Präsidenten Ajay Banga verbrachte.
Auch Politiker des Senats und des Repräsentantenhauses hatten für Gespräche mit Wadephul zunächst keine Zeit. Das war anders geplant gewesen – und vermittelte eine Idee davon, wie das Verhältnis zwischen der Supermacht USA und der weltweit drittgrößten Exportnation Deutschland gerade ist.
Deutschland ist politisch und militärisch keine der zentralen Mächte – schon gar nicht in der Welt von US-Präsident Donald Trump, in der wieder mehr das Recht des Stärkeren gilt.
Brauchen die USA Deutschland noch?
Doch das erst verschobene Treffen mit Rubio war am Ende doch länger als erwartet. Meist ein gutes Zeichen. “Ein sehr freundschaftliches, sehr intensives Gespräch”, sagte Wadephul und betonte Gemeinsamkeiten: “Wir Deutschen, wir Europäer brauchen verlässliche Partner in Washington ebenso wie die USA uns als Partner benötigen.” Es ist der Versuch, den Amerikanern klarzumachen, dass “America First” nicht bedeutet: “America alone”.
Doch in den vergangenen Monaten drängt sich immer mehr der Eindruck auf: Die USA glauben, sie brauchen Europa und Deutschland nicht. Zumindest nicht so wie bisher als Partner auf Augenhöhe. Hat Wadephul sie da beeinflussen können?
Es bleibt ein Geheimnis. Rubio spricht nicht mit der Presse, Wadephul gibt in einem Park vor dem Kapitol ein Pressestatement ab. Allein. Nur diese Aussagen lassen erahnen, wie es um das deutsch-amerikanische Verhältnis hinter den Kulissen gerade steht.
Einigkeit beim Thema Iran
Thema Iran: Hier gibt es offenbar Einigkeit in der Deutlichkeit. “Dieses Regime hat offensichtlich keine Legitimität mehr”, sagt Wadephul. Es setze Mittel ein, die “nicht nur inakzeptabel seien, sondern alle Regeln der Menschlichkeit verletzen”. Wadephul spricht über zahlreiche getötete Menschen, über Folterungen, über Schüsse.
“Die internationale Gemeinschaft muss klarmachen, dass man jetzt solidarisch mit dem iranischen Volk ist.” In der EU wolle sich die Bundesregierung dafür einsetzen, das Terrorsanktionsregime gegen die iranische Führung zu beschließen.
Sind Bombardements ein legitimes Mittel?
Ausweichend antwortet Wadephul, als er auf einen möglichen Militäreinsatz der USA im Iran angesprochen wird. Das sei die Entscheidung der USA. Kein Ratschlag. Keine Erwartung. Sind militärische Mittel, ein Luftschlag, gezielte Bombardements für die Bundesregierung ein legitimes Mittel?
Es bleibt unklar. Deutschland abwartend, reaktiv. Allerdings: Was sollte Wadephul auch sagen? Das Beispiel Venezuela hat gezeigt, dass sich die USA vor Militäreinsätzen ohnehin nicht mit Deutschland abstimmen.
USA machen Unberechenbarkeit zur Politik
Thema Grönland: Auch hier betont Wadephul das Gemeinsame. “Unsere Interessen im arktischen Raum müssen gewahrt werden”, das sei “Aufgabe für die NATO”. Die Sicherheit im Nordatlantik könne nur gemeinsam gelingen, und über die Grönland-Frage könnten nur Grönland und Dänemark entscheiden.
Es wirkt wie Selbstbestätigungen, verbunden mit viel Hoffnung, dass sie etwas in Washington bewirken. Doch diese US-Regierung hat die Unberechenbarkeit zu ihrer Politik gemacht. Sie spielt längst ein anderes Spiel. “America First” in der Sicherheitspolitik heißt, Amerika setzt seine Interessen um – auch wenn sie dem Völkerrecht widersprechen oder Partner verprellen.
Deutschland ohne starken eigenen Hebel
Trump betont immer wieder: “Wir brauchen Grönland.” Ob gekauft oder angegriffen und übernommen – alles scheint möglich. Die Betonung des “Gemeinsamen” bei der Grönland-Frage – es ist ein zaghafter Versuch Deutschlands, deeskalieren zu wollen. Allerdings ohne einen starken eigenen Hebel zu besitzen. Erfolg zweifelhaft.
Angesprochen auf einen möglichen US-Militäreinsatz in Grönland, sagt Wadephul dann auch ausweichend: “Ich habe keinen Anhaltspunkt hier, dass das ernsthaft erwogen wird.” Und wenn doch? Dann hat die Bundesregierung darauf vermutlich keine Antwort.
Viel Hoffnung, viel Betonung auf das Gemeinsame – all das braucht man wohl, um auch unter Trump den verlässlichen Partner USA trotz allem noch zu sehen.
