Nach mehr als 25 Jahren der Verhandlungen werden die EU und die südamerikanischen Mercosur-Staaten heute eine der weltgrößten Freihandelszonen schaffen. Vor der Unterzeichnung wurde EU-Kommissionschefin von der Leyen nun in Brasilien empfangen.
Vor der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brasilien mit Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zusammengekommen.
Bei dem Treffen in Rio de Janeiro sagte sie, das Abkommen setze ein starkes Signal “von Partnerschaft und Offenheit”. So werde “echter Wohlstand” geschaffen. “Wenn wir mit dem Handelsabkommen liefern, wird es eine Erfolgsgeschichte – geschrieben von 700 Millionen Menschen”, so von der Leyen.
“Gut für den Multilateralismus”
Lula sagte, die neue Partnerschaft gehe über die wirtschaftliche Dimension hinaus: “Die EU und Mercosur teilen Werte wie Respekt vor der Demokratie, dem Rechtsstaat und Menschenrechte.” Das Abkommen sei damit “vor allem für die demokratische Welt und für den Multilateralismus” gut.
Nach Meinung vieler Beobachter habe das Treffen von Lula und von der Leyen in Brasilien den Zweck, Wogen zu glätten, erklärte ARD-Korrespondentin Xenia Böttcher. Denn der Vertrag hätte eigentlich bereits im Dezember in Brasilien unterzeichnet werden sollen.
Doch die EU hatte entschieden, den Abschluss des Abkommens zu verschieben – unter anderem wegen Widerstand aus Frankreich, Polen und Italien. Deutschland gehörte zu den treibenden Kräften für dieses Abkommen, nicht zuletzt wegen der schwieriger gewordenen Handelsbeziehungen mit China und den USA.
Mehr als 25 Jahre Verhandlungen
Nach mehr als 25 Jahre andauernden Verhandlungen soll das Abkommen eine der weltweit größten Freihandelszonen schaffen. Es soll Handelsbarrieren, Zölle und Steuern zwischen der Europäischen Union und Argentinien, Brasilien, Paraguay sowie Uruguay abbauen und damit den Warenverkehr vereinfachen.
Während die Europäer unter anderem Autos und chemische Produkte über den Atlantik exportieren, liefern die Mercosur-Länder hauptsächlich landwirtschaftliche Erzeugnisse und Rohstoffe nach Europa. Nach Berechnungen der Kommission würde das Abkommen jährlich rund vier Milliarden Euro Zölle sparen.
Unterzeichnung in Paraguay
Nun wird von der Leyen das Abkommen in Paraguay unterzeichnen. Auch Paraguays Präsident Santiago Peña und Uruguays Präsident Yamandú Orsi nehmen teil. Eine Teilnahme des argentinischen Präsidenten Javier Milei war bis zuletzt unklar.
Im Anschluss an die Unterzeichnung müssen die vier südamerikanischen Staaten sowie das Europaparlament den Text ratifizieren. Die Verhandlungen zum Mercosur-Abkommen wurden Ende vergangenen Jahres abgeschlossen. Vor einer Woche schließlich stimmten auch die 27 Mitgliedstaaten mehrheitlich für die Vereinbarung.
