Verkehrsminister Schnieder weist Kritik an Führerscheinreform zurück
Der Führerschein soll günstiger werden. Doch die von der Politik angekündigte Reform sorgt für Unruhe bei den Fahrschulbetreibern. Die Zahl der Neuanmeldungen sei eingebrochen. Der Verkehrsminister weist die Kritik zurück.
Für den Bundesverkehrsminister ist klar: Der Führerschein soll nicht mehr so viel kosten. Dieses Ziel seiner Reformpläne hat Patrick Schnieder im ARD-Morgenmagazin bekräftigt. Er sagte aber auch, wer den Führerschein machen wolle, solle jetzt damit anfangen – alles andere bringe nichts.
Der CDU-Politiker reagierte damit auf Kritik aus der Branche. Demnach sind die Anmeldungen von neuen Fahrschülern zum Teil eingebrochen. Dem Verkehrsministerium zufolge werden für einen Pkw-Führerschein der Klasse B zurzeit im Schnitt etwa 3.400 Euro fällig.
Die gestiegenen Kosten führt Schnieder unter anderem auf zu viele Regeln zurück. Der Führerschein sei deshalb so teuer geworden, weil es so strikte Vorschriften gebe und die Bürokratie so nach oben getrieben worden sei, sagte der Minister in der ARD.
Vorschlag: Weniger Sonderfahrten, mehr Simulation
Um gegenzusteuern, machte Schnieder eine Reihe von Vorschlägen: zum Beispiel weniger Fragen in der Theorieprüfung, ein verstärkter Einsatz von Fahrsimulatoren oder weniger Sonderfahrten etwa nachts oder auf Autobahnen.
Aktuell laufe die nötige Abstimmung mit den Bundesländern, so der Minister. Bis zum Frühjahr sollen die Pläne konkretisiert werden. Dann kann das eigentliche Gesetzgebungsverfahren beginnen.
