US-Kritik an Corona-Verfahren – Gesundheitsministerin Warken reagiert
US-Gesundheitsminister Kennedy Jr. hat Deutschland wegen Verfahren im Zusammenhang mit der Corona-Krise kritisiert. Ministerin Warken weist die Vorwürfe zurück. Ärzte seien nie verpflichtet worden, gegen Covid zu impfen.
Nach harschen Angriffen von US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken reagiert. Die Einlassungen seien faktisch falsch, teilte sie mit. Kennedy Jr. hatte der Regierung vorgeworfen, die Autonomie von Patienten zu missachten. Aus diesem Grund habe er einen Brief geschickt, schrieb er auf X. Den Nachnamen der Ministerin gab er als “Workin” an.
Er habe erfahren, dass “mehr als 1.000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten” derzeit strafrechtlich verfolgt und bestraft würden, weil sie während der Corona-Pandemie Ausnahmen vom Tragen von Masken und von Impfungen gegen Covid-19 gewährt hätten. “Die Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten beiseiteschiebt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln.”
Warken: Keine Verpflichtung
Bundesministerin Warken entgegnete: “Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen Covid-19 durchzuführen. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar, noch mussten Sanktionen befürchtet werden.” Strafrechtliche Verfolgung habe es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung gegeben, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste.
Kennedy Jr. gilt als besonders umstrittene Personalie im Kabinett von US-Präsident Donald Trump. Er hatte in den vergangenen Jahren Zweifel an Impfungen gestreut und Verschwörungstheorien verbreitet.
