Auch nach der Rubio-Rede in München ist den Europäern nicht wirklich klar, woran sie bei den Amerikanern sind. Fest steht jedoch: Die EU will selbstbewusster und selbstständiger werden – besonders bei der Verteidigung.
24 Stunden nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio herrscht immer noch Rätselraten in München: War das jetzt wirklich ein Fortschritt im Vergleich zum Vorjahr, als Vizepräsident JD Vance die Europäer mit einer Kampfansage konfrontierte?
Europas Chefdiplomatin Kaja Kallas schlug am Morgen selber kämpferische Töne an – das ständige “Europa-Bashing” geht ihr sichtlich auf die Nerven. “Das ist gerade sehr in Mode. Dabei denke ich – was ist gerade die Alternative?”
Seitenhieb in Richtung Pressefreiheit
Die sieht Kaja Kallas nicht in den USA. Die EU-Chefdiplomatin war vor ihrer neuen Rolle Regierungschefin in Estland, und ohne Rubio zu erwähnen, verpasste sie ihm eine verbale Ohrfeige: Beim Thema Pressefreiheit wünscht sie keine Belehrung, ihr Land liege da auf Platz zwei, die USA jedoch auf Platz 57 – also ziemlich weit hinten.
Punkt für Punkt zerpflückte sie Rubios Rede – mit einer Stoßrichtung: Europa steht nicht, wie behauptet, kurz vor dem Untergang der Zivilisation, auch wenn die Ideologie der MAGA-Bewegung den Eindruck weckt, als liefen auf dem Kontinent vorwiegend “Woke” und Dekadente herum. Wie wäre sonst zu erklären, fragte die Chefdiplomatin ins Publikum, dass so viele Länder Mitglied der EU werden wollen? Selbst bei ihrer letzten Kanada-Reise habe sie von vielen gehört, die ihr Land enger an die EU binden wollen. “Wenn ich um die Welt reise, sehe ich Länder, die zu uns aufschauen, weil wir Werte vertreten, die immer noch hoch im Kurs stehen”, führte Kallas aus.
Einigkeit beim Thema Verteidigung
Mehr Verständnis für Rubios Kritik an Europa kam von Regierungsvertretern aus Osteuropa. Zumindest die Kritik an der Einwanderungspolitik sollten die Europäer ernst nehmen, forderte Lettlands Präsident Edgars Rinkevics: “Ob man es nun mag oder nicht, aber Migration entwickelt sich in vielen europäischen Ländern sicherlich zu einem heiklen Thema.”
Große Einigkeit dann aber beim Thema Verteidigung. Immer wieder wurde Deutschlands Beitrag erwähnt: Der Verteidigungshaushalt soll bis Ende des Jahrzehnt verdoppelt sein, im Vergleich zum Anfang des Jahrzehnts.
Dass das nötig ist, wissen die Europäer allerdings schon länger, darauf machte auch Frankreichs Europaminister Benjamin Haddad aufmerksam. Und seit rund einem Jahr – auch das rechnete er vor – übernehmen die Europäer weitgehend allein die Unterstützung der Ukraine. Mit Blick auf Reden von Amerikanern in München empfahl er etwas mehr Gelassenheit: “Ich denke, die Europäer sollten etwas stoischer sein […] und sich einfach auf sich selbst konzentrieren.”
