Selenskyj zeigt sich offen für Wahlen – unter bestimmten Bedingungen
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat sich für Neuwahlen in der Ukraine offen gezeigt. Allerdings nur, wenn die Bedingungen für demokratische Wahlen gegeben seien. Zuvor hatte US-Präsident Trump Neuwahlen gefordert.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kann sich Wahlen auch unter Kriegsrecht vorstellen. Doch dafür müssten zwei Bedingungen erfüllt sein: Eine gesetzliche Grundlage müsse geschaffen und die Sicherheit der Wahl gewährleistet werden, sagte Selenskyj vor Journalisten in Kiew.
Wenn das gegeben wäre, könne er das Parlament bitten, Vorschläge für eine mögliche Gesetzesänderung zu erarbeiten. Denn unter dem aktuell geltenden Kriegsrecht seien Wahlen nicht möglich.
Die USA und die europäischen Partner hat Selenskyj um Unterstützung gebeten, um die Sicherheit möglicher Wahlen gewährleisten zu können. Sollte das alles gegeben sein, betont der ukrainische Präsident, könne innerhalb von 60 bis 90 Tagen gewählt werden.
Trump schließt sich Russlands Kritik an
Die Aussetzung der Wahlen während des russischen Angriffskriegs war in der Vergangenheit von Russland und zuletzt auch von US-Präsident Donald Trump kritisiert worden. Trump hatte die Ukraine in einem Interview mit der US-Plattform Politico zu Neuwahlen gedrängt.
Das Land komme “an einen Punkt, an dem es keine Demokratie mehr” sei, sagte Trump. Auch Russland verbreitet regelmäßig die Behauptung, Selenskyj sei aufgrund der ausgesetzten Wahlen nicht mehr legitim im Amt.
Viele Menschen in der Ukraine lehnen Wahlen während des Krieges jedoch ab – auch weil aktuell unklar ist, wie freie und faire Wahlen in den von Russland besetzten oder umkämpften Gebieten gewährleistet werden können.
Mit Informationen von Rebecca Barth, ARD Kiew.
