Russland schränkt Messengerdienst Telegram weiter ein
Freie Kommunikation im Internet wird in Russland zusehends erschwert. Erneut unternimmt die Medienaufsicht etwas gegen den Messenger Telegram – wegen angeblicher Rechtsverstöße. Ein Konflikt mit Vorgeschichte.
Mit Telegram schränkt Russland eine weitere, millionenfach genutzte Plattform ein. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor bestätigte, mit restriktiven Maßnahmen gegen den Messengerdienst vorzugehen – also ihn vorerst zu verlangsamen und den Zugriff zu erschweren. Telegram gehe nicht wirklich gegen den Betrug und Missbrauch zu kriminellen und terroristischen Zwecken vor – und verstoße so gegen russisches Recht, teilte Roskomnadsor mit.
Zuvor hatten Nutzerinnen und Nutzer in Russland über Probleme beim Laden von Telegram geklagt. Medien berichteten daraufhin, dass Roskomnadsor die Geschwindigkeit des Messengers bereits gedrosselt habe.
Die staatliche Nachrichtenagentur Tass meldete, dass seit Jahresbeginn sieben administrative Verfahren gegen Telegram anhängig sind. Der Messenger soll der Aufforderung nach dem Löschen extremistischer oder pornografischer Inhalte nicht nachgekommen sein. Insgesamt drohen Telegram einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur RIA zufolge Bußgelder von umgerechnet bis zu 800.000 Euro.
Behörden gehen schon länger gegen Telegram vor
Der Konflikt zwischen Telegram und den russischen Behörden hat eine lange Geschichte. Telegram-Gründer Pawel Durow lebt seit 2014 nicht mehr in Russland. Seine Ausreise soll mit der Weigerung zusammenhängen, persönliche Daten von Telegram nutzenden Demonstranten in der Ukraine an den russischen Geheimdienst weiterzugeben. Später gab es wegen des Streits um den Zugang zu Nutzerdaten mehrere Anläufe russischer Behörden, Telegram auszubremsen.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben die russischen Behörden die Kontrolle und Zensur im Internet noch einmal drastisch verschärft. Kritik an dem von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Krieg gilt als extremistisch.
Im vergangenen Sommer sperrte Roskomnadsor Anrufe über WhatsApp und Telegram – diese sind in Russland seither nur noch mit Hilfe eines Virtual Private Network (VPN) möglich. Der Videodienst FaceTime von Apple wurde im Dezember blockiert.
Zeitgleich wurde in Russland der Messenger Max auf den Markt gebracht. Während offizielle Stellen diesen als sicher bewerben, gab es bereits zahlreiche Klagen über Betrugsversuche unter Nutzung von Max.
Mit Informationen von Frank Aischmann, ARD-Studio Moskau.
