Referendum im August: Isländer sollen über EU-Beitrittsverhandlungen abstimmen
Vor fast 20 Jahren wollte Island schon einmal der EU beitreten. Doch der Plan wurde auf Eis gelegt. Nun plant die Regierung im August ein Referendum – darüber, ob der Inselstaat neue Beitrittsverhandlungen aufnehmen soll.
Islands Regierung will die Bevölkerung am 29. August darüber abstimmen lassen, ob das Land wieder Beitrittsgespräche mit der EU aufnehmen soll. Sie werde den Vorschlag in der kommenden Woche dem Parlament vorstellen, sagte die isländische Außenministerin Katrin Gunnarsdottir.
Island hatte sich unter dem Eindruck der Finanzkrise 2009 um einen Beitritt zur EU beworben. Die Verhandlungen begannen ein Jahr später, wurden aber 2013 nach Parlamentswahlen zunächst ausgesetzt und 2015 schließlich von der damaligen Regierung in Reykjavik aufgekündigt. Ein Grund waren unter anderem Differenzen bei der Fischereipolitik.
Knapp die Hälfte laut Umfrage für Beitritt
Die aktuelle Weltlage hat viele Isländer zum Umdenken bewogen. Ursprünglich hatte die von den Sozialdemokraten angeführte EU-freundliche Regierung nach dem Wahlsieg Ende 2024 ein Referendum über eine Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen bis 2027 angekündigt. Nun soll es schon Ende August dazu kommen.
Sollten die Isländer den Verhandlungen zustimmen und diese erfolgreich verlaufen, sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, in einem weiteren Referendum über den Beitritt zu entscheiden, hieß es. Jüngsten Meinungsumfragen zufolge befürworten laut dem isländischen Rundfunk 45 Prozent der Isländerinnen und Isländer eine Mitgliedschaft in der EU.
Mitglied in NATO und Schengen-Raum
Island ist schon in den europäischen Wirtschaftsraum integriert und Mitglied des Schengen-Raums. Der nordwesteuropäische Inselstaat ist seit 1949 außerdem Mitglied der NATO. Die EU sprach von einer “wichtigen Entscheidung”, die den Isländern bevorstehe.
“Island ist bereits ein starker und strategischer Partner”, sagte EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos in Brüssel. In einer Welt konkurrierender Einflussbereiche biete die EU-Mitgliedschaft einen Anker in einem Block, der auf Werten, Wohlstand und Sicherheit basiere.
