Medienbericht: Fast jede zweite Aufnahmezusage für Afghanen widerrufen
Trotz einer Aufnahmezusage dürfen viele Afghanen nicht mehr nach Deutschland kommen. Einem Medienbericht zufolge betrifft das seit dem Regierungswechsel in Deutschland fast die Hälfte.
Fast die Hälfte der 2.308 in Pakistan lebenden Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage aus Zeiten der Ampelkoalition sollen nicht mehr nach Deutschland kommen dürfen. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.
Demnach sind seit Antritt der schwarz-roten Bundesregierung im Mai vergangenen Jahres 788 Afghanen nach Deutschland eingereist, rund 410 weitere Personen befinden sich noch im Ausreiseverfahren. Die persönlichen Anhörungen, mit denen mögliche Sicherheitsbedenken ausgeräumt werden sollen, sind laut Regierung bis auf wenige Einzelfälle abgeschlossen.
Zusagen für Ortskräfte oder Gefährdete
Die Bundesregierung hatte nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan im August 2021 Menschen Aufnahmezusagen erteilt, die in dem Land für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet hatten. Zusagen gab es auch für Menschen, die aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden – etwa Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten.
Nach dem Regierungswechsel in Berlin schränkte die neue Bundesregierung die Aufnahmen jedoch stark ein. Einige der Betroffenen klagten, in den vergangenen Wochen kamen mehrere hundert Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage per Flugzeug von Pakistan nach Deutschland. Sie mussten aber Sicherheitsüberprüfungen durchlaufen. Hunderte Afghaninnen und Afghanen erhielten hingegen Absagen für eine Einreise. Viele von ihnen sitzen nun in Pakistan fest.
