Macron betont auf Münchner Sicherheitskonferenz Stärken Europas
In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat Frankreichs Präsident Macron die US-Politik kritisiert und mehr Mut von Europa gefordert. Der Kontinent müsse geopolitisch eine Macht werden – und Russland weiter entgegentreten.
Frankreichs Staatspräsident Emanuel Macron hat in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Chancen Europas betont. “Dies ist die richtige Zeit für ein starkes Europa”, sagte er vor zahlreichen internationalen Politikern und Experten. “Wenn wir ernst genommen werden wollen, dann müssen wir der Welt beweisen, dass wir unerschütterlich unsere Interessen vertreten”, erklärte Macron.
Macron reagiert auf US-Kritik an Europa
Dazu zähle auch, “ungerechtfertigte Zölle abzuwehren und unberechtigte Ansprüche auf europäisches Territorium höflich zurückzuweisen”, fügte er mit einem Seitenhieb auf die Politik von US-Präsident Donald Trump und dessen Ansprüche auf Grönland hinzu.
Macron ging auf die Europa-Kritik von US-amerikanischer Seite ein, die etwa der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance ein Jahr zuvor in München geäußert hatte: Europa sei oft beschuldigt worden, zu langsam zu sein, überreguliert und bürokratisch, so Macron. Dem entgegnete er: “Europa ist eine Konstruktion souveräner Staaten. Wir haben den Frieden institutionalisiert, wirtschaftlich eine gegenseitige Abhängigkeit geschaffen.” Das sei keine altmodisches Modell, so Macron, “sondern genau das, was wir brauchen”.
“Die Welt sollte sich von uns inspirieren lassen, anstatt uns ständig zu kritisieren und zu versuchen, uns zu spalten”, forderte er.
“Stärke und Beharrlichkeit” in der Ukraine-Frage
Zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sagte der französische Präsident, die westlichen Länder müssten sich auch nach einer Beilegung des Krieges weiterhin mit einem aggressiven Russland auseinandersetzen. “Wir müssen Regeln für das Zusammenleben festlegen.”
Er forderte eine weitere Unterstützung der Ukraine: “Wir müssen die Ukraine schützen, für Sicherheit in Europa sorgen, wir müssen Russland weiter entgegentreten.”
Die Lösung für den Konflikt liege nicht im Nachgeben gegenüber den russischen Forderungen, sondern in der Erhöhung des Drucks auf Russland. “Wir müssen in der Ukraine-Frage Stärke und Beharrlichkeit zeigen”, sagte Macron. “Jetzt ist die Zeit für Wagemut. Jetzt ist die Zeit für ein starkes Europa”, fügte er hinzu.
Gemeinsame Rüstungsprojekte gefordert
Macron forderte zudem eine grundlegende Neuausrichtung der europäischen Sicherheitspolitik. Dazu zähle auch, dass die nukleare Abschreckung “neu formuliert” werden müsse. Außerdem sprach er sich für einen Ausbau europäischer Rüstungsprojekte aus. Über Letzteres sei Frankreich mit Deutschland und Großbritannien im Gespräch.
