Litauen: Ausnahmezustand wegen Schmuggelballons aus Belarus
Schmuggelballons aus Belarus haben zuletzt mehrfach den Flugverkehr Litauens gestört. Die Regierung spricht von hybriden Angriffen und ruft den Ausnahmezustand aus. Behörden und Militär sollen nun mehr Befugnisse bekommen.
In Litauen musste in den vergangenen Wochen mehrfach der Betrieb an Flughäfen wegen Wetterballons ausgesetzt werden. Die Ballons aus Belarus werden häufig von Schmugglern eingesetzt, um Zigaretten illegal über die Grenze zu schicken. Zuletzt drangen sie wiederholt in großer Zahl in den litauischen Luftraum ein.
Nun hat der EU-Mitgliedsstaat und NATO-Bündnispartner wegen der Vorkommnisse den landesweiten Ausnahmezustand ausgerufen. Die Regierung in Vilnius begründete den Schritt mit Risiken für die nationale Sicherheit und die zivile Luftfahrt. “Im Kampf gegen den hybriden Angriff aus Belarus müssen wir die strengsten Maßnahmen ergreifen und die am stärksten betroffenen Gebiete schützen”, sagte Ministerpräsidentin Inga Ruginienė. Alle relevanten Institutionen müssten nun ihre Kräfte bündeln, um die Bedrohung abzuwenden.
Ministerpräsidentin Inga Ruginienė spricht von einem hybriden Angriff.
Mehr als 350 Flüge seit Oktober betroffen
Ruginienė fügte hinzu, dass es für die Bevölkerung durch den Ausnahmezustand keine Beeinträchtigungen geben werde. Die Regelung ermöglicht es den Behörden, leichter und schneller auf die Luftraumverletzungen und Störungen des Flugverkehrs reagieren zu können. Auch das Militär erhält zur Unterstützung mehr Rechte.
Wie lange der Ausnahmezustand gelten soll, wurde bislang nicht erklärt. Nach Regierungsangaben musste unter anderen der Flughafen Vilnius seit Oktober aufgrund von Ballons für mehr als 60 Stunden vorübergehend geschlossen werden. Betroffen waren mehr als 350 Flüge und etwa 51.000 Passagiere.
Mit Informationen von Jana Sinram, ARD Stockholm.
