Schulstreiks, Demos und musikalischer Protest – in den USA haben erneut Tausende Menschen gegen das Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE demonstriert. In Minneapolis bekamen sie dabei Unterstützung vom “Boss” Bruce Springsteen.
Die Proteste nach den tödlichen Schüssen auf zwei US-Bürger reißen nicht ab. In Minneapolis und weiteren US-Städten haben erneut Tausende Menschen gegen die Einsatzkräfte der Einwanderungsbehörde ICE demonstriert.
Die Demos richteten sich gegen die “Operation Metro Surge” der Regierung von US-Präsident Donald Trump, in deren Verlauf zwei US-Bürger von ICE-Mitarbeitern getötet worden waren.
Springsteen spielt bei Demonstration
In der Innenstadt von Minneapolis versammelten sich bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt Familien und Aktivisten. Auch der Rockmusiker – “The Boss” – Bruce Springsteen trat dort auf und spielte sein Lied “Streets of Minneapolis”, ein Protestsong, den er selbst komponiert hat. “Dies ist für die Menschen von Minneapolis, die Menschen in Minnesota und die Menschen in unserem guten Land, den Vereinigten Staaten von Amerika”, sagte Springsteen vor den Demonstranten.
Im Refrain singt Springsteen: “Oh Minneapolis, ich höre deine Stimme, die durch den blutigen Nebel schreit.”
Inzwischen protestieren Menschen in 46 Bundesstaaten. In Aurora im Bundesstaat Colorado und in Tucson in Arizona blieben Schulen geschlossen, da massenhaft Lehrer und Schüler dem Unterricht fernblieben. In Los Angeles versammelten sich ebenfalls Tausende, darunter viele Schüler. Sie riefen “ICE raus aus L.A.” und “Wessen Straßen? Unsere Straßen”. Die Proteste in der Stadt blieben weitgehend friedlich, berichtet die New York Times.
Derweil scheint die ICE-Behörde ihre Befugnisse immer weiter auszulegen. Die New York Times berichtet, dass ein internes Memo die Einsatzkräfte dazu auffordert, Menschen festzunehmen, auch wenn kein Haftbefehl vorliegt. Dadurch können auch diejenigen Mitarbeiter, die normalerweise keine weitreichenden Befugnisse haben, bei Razzien Menschen festnehmen, die “wahrscheinlich fliehen”. Menschen dürfen laut der Zeitung eigentlich nur festgenommen werden, wenn der Verdacht besteht, dass sie nicht zu Anhörungen erscheinen könnten.
Forderung der Demonstranten: “Shut down ICE”
Trump hat 3.000 ICE-Mitarbeiter in die Region um Minneapolis entsandt – fünfmal so viele wie die örtliche Polizei. Die landesweiten Proteste fanden unter dem Motto “Shut down ICE” statt – eine Anspielung auf den derzeitigen Shutdown in den USA.
Die Demokraten hatten Haushaltsgesetze im Senat aus Protest gegen die rigorose Abschiebepolitik der Regierung blockiert. Sie fordern ein Ende von verdachtsunabhängigen Kontrollen, ein Verbot von Gesichtsmasken für die Einsatzkräfte und den Einsatz von Bodycams, am Körper getragenen Kameras. Inzwischen hat sich der Senat auf eine Kompromisslösung geeinigt. Doch das Repräsentantenhaus muss noch zustimmen.
