Kann die Afrikanische Union sich neu erfinden?

841 – um so viele Prozent sei die Zahl ziviler Opfer von Konflikten seit der Gründung der Afrikanischen Union vor rund zwei Jahrzehnten gestiegen. Das sagt Mehari Taddele Maru, Vorsitzender der afrikanischen Denkfabrik Pan African Agenda Institute.

Die Zahl verdeutliche das Ausmaß gegenwärtiger Krisen innerhalb der Union. Und auch die Zahl der Konflikte sei deutlich in die Höhe gegangen. “Die Afrikanische Union wird der Aufgabe nicht gerecht, für die sie vor rund zwanzig Jahren gegründet wurde”, folgert Maru.

2002 löste die Afrikanische Union (AU) die Union der Afrikanischen Einheit (OAU) ab. Das Bündnis gab sich grundsätzlich neue Schwerpunkte. Der 1963 gegründeten OAU ging es vor allem darum, ihre Mitglieder vom Kolonialismus zu befreien und den unabhängigen Staaten in internationalen Foren eine einheitliche Stimme zu geben. Die Nichteinmischung in die “inneren Angelegenheiten” anderer Mitgliedstaaten gehörte zum Grundprinzip.

Verhinderung von Völkermord als Ziel

Ganz anders ihre Nachfolgerin: Nach der Erfahrung schwerer Menschenrechtsverletzungen auch innerhalb der unabhängigen Staaten sollte künftig die Intervention bei schweren Krisen wie Völkermord oder Militärputschen im Vordergrund stehen.

Dafür bekam das neue Bündnis starke Institutionen: eine Afrikanische Kommission, ein Pan-Afrikanisches Parlament sowie einen Friedens- und Sicherheitsrat, der vom Grundgedanken her mit dem UN-Sicherheitsrat vergleichbar ist.

Eigene Truppen sollten in Friedensmissionen entsandt werden, in eigener Führung, oder in Zusammenarbeit mit der EU oder der UN. Zudem sollten eine Afrikanische Freihandelszone (AfCFTA) aufgebaut und gemeinsame Infrastrukturprojekte umgesetzt werden.

Menschenrechtsverletzungen durch Regierungen

“Die AU sollte Konflikte verhindern, sollte notfalls eingreifen und Gräueltaten verhindern”, fasst Maru zusammen. Darin sei sie erkennbar gescheitert. Verantwortlich dafür seien die Mitgliedstaaten sowie die AU-Kommission, die es viel zu oft versäumt habe, sich zu “grausamen Kriegen wie dem im Sudan” zu äußern.

Zu den Gründen für diese Zurückhaltung gehört laut Maru auch, dass viele afrikanischen Staaten und ihre Armeen neben islamistischen und anderen bewaffneten Gruppen selbst schwere Menschenrechtsverletzungen begingen.

Weil zu viele Regierungen “das eigene Haus nicht in Ordnung” hätten, scheuten sie davor zurück, im Fall von schweren Menschenrechtsverletzungen bei ihren Nachbarn zu intervenieren.

“Nicht für die neue Weltordnung geschaffen”

Hinzu kommt laut Maru ein weiteres Problem: Andere Länder, vor allem die Golfstaaten, seien tief in viele Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent involviert. Dabei solle die Afrikanische Union “sicherstellen, dass die Interessen Afrikas vor Einmischungen durch Akteure außerhalb des afrikanischen Kontinents, geschützt werden”.

Allerdings räumt er ein, dass die AU wie alle multilateralen Organisationen unter dem Kollaps der bisherigen Weltordnung leide: weg von einer Ordnung, in der vereinbarte Regeln grundsätzlich Gültigkeit haben, hin zu einer Welt, in der nicht zuletzt seit dem Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump das Recht des Stärken gilt.

Auf dem afrikanischen Kontinent versuchen nun neben den früheren Kolonialmächten auch die aufstrebenden Regionalmächte ihre Interessen durchzusetzen, politisch, wirtschaftlich und militärisch. Für diese neue Weltordnung sei die Afrikanische Union nicht geschaffen, sagt Maru: Sie stamme aus der Zeit nach dem Kalten Krieg, in der die USA als Hegemon agierten und die UN mehr oder weniger erfolgreich versuchte, auch kleineren Staaten eine Stimme zu geben.

In diese Strukturen sei die AU eingebettet, von ihnen sei sie für ihr Funktionieren schon finanziell abhängig. Bis heute sei sie daran gescheitert, ihre Friedensmissionen unabhängig finanzieren zu können. Da nun die UN und Europa sparen müssen, kollabiere auch die Finanzierung der Afrikanischen Union.

“Wichtiger Vermittler”

Liesl Louw-Vaudran von der International Crisis Group beurteilt die Gesamtleistung der AU etwas milder. “Die AU ist der gegenwärtigen Lage nicht gewachsen”, sagt auch sie. “Aber im Moment stehen alle multilateralen Organisationen vor riesigen Herausforderungen.”

Neben viel Versagen sieht Louw-Vaudran auch einige Erfolge der AU. So sei sie beispielsweise in der Demokratischen Republik Kongo ein wichtiger Vermittler gewesen, das Scheitern an den komplexen Konfliktlinien dort sei nicht allein dem Regionalbündnis anzulasten.

Die Union habe in den vergangenen Jahren verschiedene wichtige Friedensinitiativen ergriffen und sei in Konflikten als Vermittler aufgetreten. Aber “der Kontinent ist politisch uneins”, und das mache ein gemeinsames Auftreten schwierig.

Weltkrise als Weckruf?

Bei ihrem Gipfeltreffen werden die Staats- und Regierungschefs Antworten auf “das globale Chaos” finden müssen, wie Louw-Vaudran es formuliert. Die gegenwärtige Krise könne ihr zufolge durchaus eine Chance für das Bündnis und seine Mitglieder sein: sofern sie die Situation als Weckruf verstehen und sich um finanzielle Unabhängigkeit von den Vereinten Nationen und der EU bemühen.

Derzeit zahlten die 55 afrikanischen Staaten mit zusammengenommen 200 Millionen US-Dollar im Jahr nur 30 Prozent des Budgets ihrer Organisation. Das sei für die einzelnen Länder nicht viel Geld, meint die Südafrikanerin Louw-Vaudran, die auch ihre eigene Regierung gerne mehr in die Pflicht nehmen würde: “Wenn man eine funktionsfähige Afrikanische Union will, muss man meiner Meinung nach in sie investieren und sie finanzieren.”

“Mehr Vertrauen in lokale Lösungen”

Maru vom Thinktank Pan African Agenda Institute fordert ebenfalls mehr finanzielle Eigenständigkeit, außerdem die Konzentration auf weniger Aufgaben, die dafür erfüllbar sein. Vor allem aber müssten die Mitgliedstaaten mehr Vertrauen in lokale Lösungen haben, statt immer nur auf teure und oft wenig effektive staatliche Intervention und auf zentralstaatliche Strukturen zu setzen. So gebe es viele Ansätze zur Konfliktlösung, die von den betroffenen Gemeinschaften ausgehen. Solche Initiativen müssten gestärkt werden.

Das aber würde den Staats-und Regierungschefs einiges abverlangen – nämlich den, zumindest teilweisen, Verzicht auf Kontrolle und damit Macht.