Hubig verteidigt Pläne zu Social-Media-Verbot für Kinder
Auch in Deutschland wird die Diskussion über ein Social-Media-Verbot für Kinder konkreter. Bundesjustizministerin Hubig hat ein SPD-Positionspapier mit Vorschlägen verteidigt. Man wolle kein pauschales Totalverbot, versicherte sie.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat die SPD-Pläne zum Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt. Es müsste anerkannt werden, dass die Nutzung von Onlinediensten “Kindern und Jugendlichen schaden kann und es darum klarer rechtlicher Leitplanken bedarf”, sagte die SPD-Politikerin der Rheinischen Post.
“Wir wollen kein pauschales Totalverbot, sondern eine altersgestufte, differenzierte Regelung, die Teilhabe ermöglicht und zugleich entwicklungsbedingte Schutzbedürfnisse berücksichtigt.”
Auch Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) stellte sich hinter die Forderungen aus der SPD-Bundestagsfraktion. “Wir kommen an klaren Regeln und Einschränkungen, wie sie der SPD-Vorschlag unterbreitet, nicht mehr vorbei”, sagte er dem Nachrichtenmagazin Spiegel. “Der Schutz junger Menschen vor der Flut an Hass und Gewalt in sozialen Medien hat oberste Priorität.”
Abgestufte Regelung
Die SPD hat in einem Positionspapier eine nach Alter abgestufte Regelung vorgeschlagen. Demnach soll für Kinder bis 14 Jahre ein vollständiges Verbot von Social-Media-Plattformen gelten. Die Anbieter sollen verpflichtet werden, den Zugang “technisch wirksam” zu unterbinden. Für Jugendliche bis 16 Jahre soll eine verpflichtende Jugendversion der Plattformen gelten.
Mehrere Länder haben ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche beschlossen oder auf den Weg gebracht, darunter Australien, Frankreich, Dänemark und Spanien.
