US-Präsident Trump boykottiert den G20-Gipfel in Südafrika – und Chinas Präsident Xi bleibt dem Treffen auch fern. Während Xis Gründe nebulös bleiben, sieht ein Experte im Gipfel ohne Trump dennoch eine Chance für China.
Auf einer Pressekonferenz am vorvergangenen Freitag in Peking teilte Lin Jian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, mit, dass Chinas Regierungschef Li Qiang zum G20-Gipfel nach Südafrika reisen werde. Staats- und Parteichef Xi Jinping wird diesmal also nicht teilnehmen.
Er würde die Absage Xis nicht überbewerten, so Eric Olander vom Thinktank China-Global South Project: “Einen Regierungschef zu einem Gipfeltreffen zu entsenden, ist diplomatisch völlig akzeptabel. Es ist eine Tatsache, dass Xi Jinping nicht oft an Gipfeltreffen teilnimmt. Das spiegelt aber nicht die chinesische Haltung zu G20 oder zu Südafrika wider.”
Eine Begründung dafür, warum Xi nicht persönlich nach Johannesburg reist, gibt es von der chinesischen Führung wie üblich nicht. Sprecher Lin fand aber große Worte mit Blick auf den Gipfel. Der G20-Gipfel, der erstmals auf dem afrikanischen Kontinent stattfindet, sei “von großer historischer Bedeutung”.
China unterstütze die südafrikanische Präsidentschaft, sei bereit, mit allen Teilnehmern zusammenzuarbeiten, um einen Konsens zum Gipfelthema “Einheit, Gleichheit und Nachhaltigkeit” zu erzielen – “insbesondere mit Blick auf die Stärkung des Multilateralismus, den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft und die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit”.
Mit dabei, doch mit Zurückhaltung
Zwar seien G20-Gipfel für China stets eine Möglichkeit, internationale Kontakte zu pflegen. Dennoch habe Chinas Führung immer etwas Distanz gehalten zur Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, so Olander.
Aus chinesischer Sicht handele es sich um einen Club, der von den USA und Europa dominiert wird und bei dem man an Entscheidungen nicht wirklich beteiligt wird. Deswegen baue die kommunistische Führung seit einigen Jahren eigene Strukturen und Organisationen auf, bei denen sie selbst den Ton angeben könne:
Zusätzlich zum BRICS-Bündnis und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit hat China auch die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank aufgebaut, dazu gibt es die Neue Entwicklungsbank. Außerdem entwickelt China vier sogenannte globale Initiativen: die Governance-, die Entwicklungs-, die Sicherheits- und die Initiative für Künstliche Intelligenz. Diese zielen darauf ab, einige internationale Normen neu zu strukturieren – weg von westlichen Traditionen wie Demokratie, universellen Werten, insbesondere Ansichten zu Menschenrechten und Sicherheit.
Durch den Aufbau neuer, paralleler Strukturen zu bestehenden Formaten seien die G20 für China über die Jahre immer unwichtiger geworden.
Mehr Einfluss auf die Agenda?
Möglicherweise ändert sich dies aber bei diesem G20-Gipfel in Südafrika wieder etwas, so Olander. Die Volksrepublik habe jetzt die Chance, sich in Handels-, Schulden-, und Währungsfragen sowie im Klimaschutz deutlich stärker zu engagieren – in Bereichen, “in denen sie vor vier oder fünf Jahren vielleicht nicht die Möglichkeit hatten, die Agenda mitzubestimmen”.
Europa, stellt Olander fest, “ist geschwächt, und die USA sind nicht dabei. Die Chinesen sind jetzt die größte Macht bei den G20. Das ist einfach eine Tatsache. Und vielleicht werden wir sehen, dass sich China stärker einbringt, wenn sich die USA weiter aus den G20 zurückziehen. Es wird also sicherlich sehr interessant sein, die Entwicklungen in Südafrika zu beobachten.”
