EU-Kommission bezuschusst Rückholflüge aus dem Nahen Osten
Erste Flugzeuge aus dem Nahen Osten starten wieder. Nun will die EU-Kommission bestimmte Rückholflüge europäischer Staaten finanziell unterstützen – wenn diese auch Bürger andere EU-Mitglieder mitnehmen.
Sechs Tage nach Kriegsbeginn im Nahen Osten gibt es wieder zunehmend kommerzielle und von Staaten organisierte Flugverbindungen in der Region. Bestimmte Rückholflüge bezuschusst auch die EU-Kommission mit bis zu 75 Prozent der Kosten.
Die EU-Staaten müssen dazu die Flüge selbst organisieren und bereit sein, mindestens 30 Prozent der verfügbaren Plätze Bürgerinnen und Bürgern anderer EU-Mitglieder anzubieten. So sollen Kapazitäten gerecht verteilt werden. Auch EU-Bürger aus Staaten, die nicht so schnell eigene Evakuierungsflüge bereitstellen können, sollen zeitnah ausgeflogen werden können.
Grundsätzlich geht es um alle Evakuierungsflüge, die aus der Golfregion heraus aufgrund der Sicherheitslage stattfinden oder geplant sind. Wenn es einzelnen EU-Ländern an Kapazitäten fehlt, kann die EU-Kommission auch selbst Flüge buchen und koordinieren. Nach Angaben der EU-Kommission fanden bis Donnerstagabend zehn solcher Flüge aus der Golfregion mit mehr als 1.000 Passagieren statt. Die Maschinen brachten Passagiere etwa nach Bulgarien, Italien, Österreich und in die Slowakei.
Keine Details – “aus Sicherheitsgründen”
Eine EU-Sprecherin erklärte, eine große Operation, um europäische Bürgerinnen und Bürger auszufliegen, sei bereits angelaufen und werde in den kommenden Tagen verstärkt. Über einzelne Flüge äußerte sie sich nicht, “aus Sicherheitsgründen”. Es gelte, Fluggäste, Besatzungsmitglieder, Maschinen und Airports zu schützen.
Basis der EU-Hilfe ist eine Solidaritätsklausel im EU-Katastrophenschutzverfahren. Voraussetzung ist, dass die EU-Staaten dieses Katastrophenschutzverfahren aktivieren. Das haben nach Angaben der Kommission Stand heute Mittag insgesamt 18 Länder getan. Deutschland ist als Land dabei, das Leistungen bereitstellt und unterstützend tätig ist.
Ob der EU-Zuschuss auch die individuellen Kosten für einzelne Passagiere vollständig abdeckt, ist nicht gewährleistet. Darauf verweist auch die EU-Kommission. Bisher ist es so, dass nationale Regierungen von ihren Bürgern, die staatlich organisiert ausgeflogen werden, eine Kostenbeteiligung einfordern können. Diese orientiert sich oft an den Preisen für reguläre Flugtickets in der Region.
Bund der Steuerzahler: Reisende müssen sich beteiligen
Dass die Kosten für Evakuierungsflüge fair verteilt werden sollen, mahnte zuletzt auch Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, in der Rheinischen Post an. “Dass der Staat in solchen Fällen helfen muss, ist völlig klar – doch muss auch den Betroffenen klar sein, einen Teil dieser Kosten mitzutragen, damit die Kosten-Lasten-Verteilung fair bleibt”, so Holznagel. Auch die Reiseveranstalter müssten ihren Beitrag leisten.
Bei ähnlichen Evakuierungen in der Vergangenheit sei die Kostenlast ebenfalls entsprechend unter den Parteien aufgeteilt worden – unabhängig davon, um welche Bundesregierung es sich gehandelt habe, so Holznagel.
Weitere deutsche Rückholflüge erwartet
Die Sicherheitslage im Nahen Osten bleibt weiterhin fragil, es gibt weitere Evakuierungsflüge der Bundesregierung. Heute landete etwa eine Condor-Maschine aus Maskat in Oman in Frankfurt am Main. Für das Wochenende hat die Regierung außerdem einen Rückholflug aus der saudischen Hauptstadt Riad vorgesehen. Laut Auswärtigen Amt müssen sich jene deutschen Staatsbürger, die mit den von der Bundesregierung gecharterten Flugzeugen nach Deutschland gebracht werden, mit einer Pauschale von jeweils 500 Euro an den Kosten beteiligen.
Auch kommerzielle Flüge gibt es wieder – zunächst begrenzt. So schickt die Lufthansa-Tochter Eurowings ein erstes eigenes Flugzeug nach Saudi-Arabien, um rund 150 Touristen nach Deutschland zurückzuholen. Geplant ist ein Sonderflug nach Köln in der Nacht auf Samstag, wie das Unternehmen mitteilte. An Bord kommen Gäste des eigenen Reiseveranstalters Eurowings Holidays. Es handelt sich um den ersten eigenen Rückholflug der Lufthansa Group nach Deutschland. Die Airline war bislang als Dienstleister der Bundesregierung tätig.
Die Lufthansa spürt außerdem eine stark steigende Nachfrage bei Direktflügen nach Asien und Afrika. Der Lufthansa-Konzern prüft daher nach eigenen Angaben, die Zahl der Verbindungen zum Beispiel nach Singapur, Indien, China und Südafrika aufzustocken.
Mit Informationen von Andreas Meyer-Feist, ARD Brüssel.
