Ein Jahr Trump und die Bilanz fällt aus deutscher Sicht verheerend aus. Viele Politiker sprechen von einer neuen Regellosigkeit und ringen mit der Frage: Wie soll Deutschland mit dieser US-Regierung umgehen?
“Der Niedergang Amerikas ist zu Ende.” Heute auf den Tag genau rief der frisch eingeschworene Präsident Donald Trump aus, was damals beginnen sollte: “Das goldene Zeitalter der USA”, deklarierte Trump unter dem Jubel seiner Leute.
Das goldene Zeitalter aber sieht ein Jahr später für Deutschlands Bundespräsidenten wenig golden aus. Nach dem ersten Jahr der Wiederwahl des Mannes, den Frank-Walter Steinmeier einst als Außenminister noch einen “Hassprediger” schimpfte, ist die Welt für den Bundespräsidenten dunkel wie eine Räuberhöhle: “Heute geht es darum, zu verhindern, dass sich die Welt in eine Räuberhöhle verwandelt”, bilanzierte der Bundespräsident unlängst öffentlich. Eine Welt, sagt er, in der sich die Skrupellosesten nähmen, was sie wollten.
Nouripour: Das Unvorstellbare kann jederzeit eintreten
Es klingt wie die kurze Geschichte der Welt nach einem Jahr Trump. Strafzölle. Ukraine-Showdown mit Selenskyj. Venezuela. Grönland. Hätte man sich das alles vorstellen müssen? Der Vizepräsident des Bundestages, der Grüne Außenpolitiker Omid Nouripour, klingt im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio verzweifelt realistisch. Er habe gelernt, nicht mehr darüber zu reden, was man sich alles vorstellen könne. Heute gilt: “Das Unvorstellbare kann jederzeit eintreten. Vieles ist ja passiert, was undenkbar war.”
Der Vizepräsident des Bundestages sagt für sich und alle Deutschen: “Man muss sich darauf einstellen, dass man auf einem anderen Planeten wohnt seit der Wiederwahl von Donald Trump.” Und das Ende der Fahnenstange ist laut Nouripour noch längst nicht erreicht.
Dabei waren alle gewarnt. 2016 war es, als dieses Deutschland am Morgen nach der ersten Wahl Trumps aufwachte und sich die Augen rieb. Ursula von der Leyen, die heutige EU-Kommissionspräsidentin, war damals Verteidigungsministerin. “Das war schon ein schwerer Schock, als ich gesehen habe, wohin die Reise geht”, sagte sie damals am Morgen danach.
Der Bundespräsident hieß damals Joachim Gauck und sprach davon, dass Europa für die Verteidigung seiner universellen Werte mehr Verantwortung werde übernehmen müssen. Die kommenden Jahre nannte Gauck damals “eine Bewährungsprobe für Europa”. Probe bestanden?
Ahmetovic: Waren nicht gut vorbereitet
“Wir waren nicht gut vorbereitet”, sagt heute der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Adis Ahmetovic im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. “Wir dachten, dass wir es mit der Strategie des Anbiederns schaffen, Donald Trump auf unsere Seite zu bringen.”
Nouripour widerspricht und sagt, gerade die Ampel unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich gut vorbereitet damals. “Nur ist die Kraft der Zerstörung und des Disruptiven dieses Präsidenten heute so groß, dass man sich auf vieles einfach nicht mehr vorbereiten kann”, sagt der Vizepräsident des Bundestages. “We are better off together”, lautete damals, als dieser Trump ein zweites Mal ins Amt kam, die Botschaft des einstigen Kanzlers Olaf Scholz. Zusammen sind wir stärker als allein.
Für Trump muss es immer einen Verlierer geben
Scholz und ganz Deutschland hätte schon damals ahnen können, dass dieser Trump anders tickt. “Er ist ein Präsident, der in einer multilateralen Zusammenarbeit nicht daran glaubt, dass alle Seiten gewinnen können. Bei ihm gibt es immer einen Verlierer”, bilanzierte Angela Merkel einmal die Philosophie jenes Mannes, der Europa gerade spalten und schwächen möchte.
Und der neue Mann im Kanzleramt? Friedrich Merz gab den Trumpversteher und dachte zumindest mal, dass er diesen Trump berechnen könne. “Ich glaube, Trump ist sehr gut kalkulierbar. Er tut, was er sagt. Und er denkt, was er sagt”, sagte der heutige Kanzler, als er noch Kanzler werden wollte. “Wir sind jedenfalls keine Bittsteller.” Auch so ein Satz von Friedrich Merz.
Noch ein Freund Europas?
Aber was ist Europa, was ist Deutschland ein Jahr nach dem Beginn von Trumps “goldenem Zeitalter”? Auf jeden Fall Beobachter einer ungeahnten Rigorosität, sagt Ahmetovic, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion: “Was wir sehen können, ist, dass er sein Leitmotiv ‘America First’ durchzieht mit einer Geschwindigkeit wie nie zuvor.” Und der SPD-Außenpolitiker erklärt, warum Trump kein Verbündeter mehr ist: Verbündete legen sich keine Zölle auf. Verbündete verhandeln nicht mit Russland hinter dem Rücken Europas. Verbündete drohen nicht mit der Annektierung eines NATO-Staates. Sind die USA also noch ein Freund Deutschlands?
Der Co-Chef der Linkspartei, Jan van Aken, gesteht, sich damals nach der ersten Amtszeit von Trump so wie viele andere deutsche Politiker auch geirrt zu haben. “Ich habe gedacht, das war’s. Diesen Trump sehen wir nie wieder”, sagt van Aken dem ARD-Hauptstadtstudio. “Ich habe offenbar unterschätzt, wie stark man eine Demokratie doch mit sehr viel Geld beeinflussen kann.” Deutschland, sagt der Linke, müsse sich davon verabschieden, dass auf der anderen Seite des Atlantiks ein guter Freund sitze. “Da haben wir einen Konkurrenten und irgendwann vielleicht sogar einen Gegner.”
Vizekanzler Klingbeil: Wir lassen uns nicht erpressen
Universelle Werte? Scheinbar wertlos. Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) spricht jetzt aus, was manche bisher nur leise dachten: US-Politik als blanke Erpressung. “Wir sind nicht bereit, uns erpressen zu lassen. Hier müssen die Europäer deutlich machen, die Grenze ist erreicht.”
Aber der Mann, der das goldene Zeitalter ausrief, pfeift offenbar auf moralische und mittlerweile auch geografische Grenzen. Christian Mölling von der Bertelsmannstiftung formulierte das einmal so: “Er zeigt ja, dass er bewusst bereit ist, Grenzen zu überschreiten, von denen wir glauben, dass sie existieren.” Diese Einhaltung der Grenzen fordere Deutschland und Europa rhetorisch ein, wissend, dass die Europäer eigentlich schlechte Karten haben, die Einhaltung zu garantieren.
Ernüchterung auch bei Merz
Die Welt ein Pokerblatt? Und Trump der Spieler im Goldrausch? Die neue Regel für diesen US-Präsidenten lautet Regellosigkeit. Nouripour sieht jedenfalls mehr als nur einen Blechschaden für Deutschland. “Das ist eine Zäsur ohne gleichen. Ein Riss in dem Boden, auf dem wir stehen.” Die Strategie, ein bisschen Goldlametta aufzuhängen und Trump Golfschläger zu schenken und dann ist er uns wohlgesonnen, sei gescheitert.
Ernüchterung jetzt auch beim Kanzler. “Wir erleben, dass unser wichtigster Verbündeter auf der Welt, die USA, sich von der regelbasierten Ordnung abwendet”, sagte Merz gerade auf einer Wahlkampfveranstaltung in Baden-Württemberg. Merz hält sich jetzt offenbar an das alte Adenauer-Motto: Wir müssen die Welt nehmen, wie sie ist. Es gibt ja keine andere. Beim Kanzler klingt es nüchtern: “In Deutschland wollen wir gerade deshalb die Realitäten annehmen”, sagte Merz mit Blick auf Donald Trump. Ein Jahr goldenes Zeitalter macht offenbar auch Kanzler bescheiden.
Vor gut einem Monat jedenfalls ließ sich Merz für einen kurzen Moment in seine außenpolitische Seele blicken: Gefragt nach der neuen Sicherheitsstrategie der USA unter Trump sagte der Kanzler: “America first” sei fein. Aber “America alone” funktioniere nicht, um nachzuschieben: “Und wenn ihr mit Europa nichts anfangen könnt, dann macht wenigstens Deutschland zu eurem Partner.” Die anderen Europäer werden das vermutlich staunend zur Kenntnis genommen haben.
