In Syrien hat Außenminister Wadephul ein kriegszerstörtes Viertel besucht – und Erwartungen gedämpft: Rückführungen von Flüchtlingen dorthin seien “kurzfristig” nicht möglich. Dem Land versprach er knapp 40 Millionen Euro an Hilfen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat sich bei seinem Besuch in Syrien zurückhaltend zu raschen umfangreichen Rückführungen von syrischen Geflüchteten in ihr Heimatland geäußert. “Kurzfristig können sie nicht zurückkehren”, sagte der CDU-Politiker bei einem Besuch in Harasta, einem während des syrischen Bürgerkriegs weitgehend zerstörten Vorort der Hauptstadt Damaskus.
Ein solch großes Ausmaß an Zerstörung habe er persönlich noch nicht gesehen. “Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben”, so Wadephul. In Deutschland ausgebildete junge Syrer könnten frei entscheiden, welchen Weg sie wählten. “Jeder, der bei uns bleibt und sich bei uns in unsere Gesellschaft einbringt, integriert arbeitet,” sei weiterhin willkommen, so Wadephul. Zu Rückführungen einzelner schwerer Straftäter sei das Ministerium mit dem syrischen Außenministerium in Kontakt, sagte er.
Syrien soll knapp 40 Millionen Euro erhalten
Der Außenminister rief zu einem raschen Wiederaufbau Syriens auf. “Mit der Überwindung der Assad-Diktatur sind die Menschen in Syrien in eine neue Zeit aufgebrochen. Wir wollen sie jetzt dabei unterstützen, die Zukunft ihres Landes selbst in die Hand zu nehmen”, sagte Wadephul zu dem Besuch.
Europa trage eine besondere Verantwortung, Deutschland solle dabei vorangehen, sagte er. Deutschland werde Syrien, Libanon und Jordanien angesichts der humanitären Krise in den Ländern mit zusätzlichen Hilfsmitteln in Höhe von bis zu 52,6 Millionen Euro unterstützen.
Von den zusätzlichen Geldern entfallen nach Angaben des Auswärtigen Amts rund 39,4 Millionen Euro auf Syrien, 5,25 Millionen auf Libanon und acht Millionen Euro auf Jordanien. Die Mittel kommen humanitären internationalen Organisationen sowie Nichtregierungsorganisationen vor allem in den Bereichen Ernährungssicherung, Schutzmaßnahmen, Unterkünfte und Gesundheit zugute.
Deutschland unterstützt Kurs der Übergangsregierung
Wadephul hatte bei seinem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen ersten Besuch in Syrien zuvor Interimspräsident Ahmed al-Scharaa und Außenminister Asaad al-Schaibani getroffen. Al-Scharaa war im Dezember 2024 nach jahrelangem Bürgerkrieg an der Spitze der islamistischen HTS-Miliz an die Macht gekommen.
Wadephul dankte der Übergangsregierung für ihren Einsatz für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Deutschland unterstütze diesen Kurs und strebe wieder normale, freundschaftliche Beziehungen an. Die in Deutschland lebenden Syrer seien dabei eine “menschliche Brücke” zwischen beiden Ländern.
Seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad versucht die Übergangsregierung, das Land wieder an die internationale Staatengemeinschaft anzuschließen. Die Sicherheitslage bleibt jedoch weiter unübersichtlich. Die Übergangsregierung unter al-Scharaa bemüht sich um Stabilisierung und will ein “Syrien für alle” schaffen. Es kommt jedoch immer wieder zu Gewaltausbrüchen.
Wadephul fordert Einbeziehung aller Bürger
Schon vor dem Treffen hatte Wadepuhl von der syrischen Regierung verlangt, dass sie den Menschen “ein Leben in Würde und Sicherheit” garantieren müsse. Nötig sei die Einbeziehung aller Bürger unabhängig von Geschlecht, religiöser, ethnischer oder gesellschaftlicher Zugehörigkeit.
Wadephul hat auf seiner Reise bereits politische Gespräche in Jordanien geführt, geplant ist auch ein Besuch im Libanon.
