Eigene Atomwaffen für Deutschland? Bundeskanzler Merz lehnt das ab. Zugleich betont er die Bedeutung von Gesprächen mit Frankreich über eine mögliche Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung.
Bundeskanzler Merz hat eine deutsche Bewaffnung mit Atomwaffen ausgeschlossen. Im Interview mit dem Podcast “Machtwechsel” sagte Merz wörtlich: “Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt.”
Merz verwies auf rechtliche Verpflichtungen, die Deutschland dazu eingegangen ist, etwa im Zwei-plus-Vier-Vertrag zur Wiedervereinigung und im Atomwaffensperrvertrag.
Deutsche Flugzeuge für französische Atomwaffen?
Zugleich betonte der Kanzler, dass er Gespräche mit Frankreich und vielleicht auch Großbritannien richtig findet, um zu klären, wie die nukleare Abschreckung in Europa gestärkt werden kann.
Vorstellen könne er sich etwa, Bundeswehr-Flugzeuge für einen möglichen Einsatz französischer oder britischer Atombomben bereitzustellen. Für den Einsatz von US-Atomwaffen sind bereits jetzt Tornado-Kampfjets auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert.
Gespräche laut Merz noch ganz am Anfang
Der Kanzler hatte bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, dass er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Gespräche über eine gemeinsame europäische Abschreckung führe.
Macron hatte Deutschland und anderen EU-Partnern solche Gespräche bereits 2020 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump angeboten. Bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel stieß er aber auf genauso wenig Resonanz wie bei ihrem Nachfolger Olaf Scholz. Merz hat das Angebot jetzt angenommen.
Im Interview sagte er zu den Gesprächen allerdings auch, dass diese noch ganz am Anfang stünden. Es gebe einen Berg von ungeklärten Fragen. “Das Einzige, was bisher passiert ist, ist, dass der deutsche Bundeskanzler dem französischen Staatspräsidenten gesagt hat, lass uns mal darüber reden”, so Merz.
Mit Informationen von Philipp Eckstein, ARD Berlin
