Bundestag beschließt vereinfachte Rückgabe von Elektroschrott
In ausgedienten Handys oder Laptops schlummern wertvolle Rohstoffe. Deshalb soll die Rückgabe alter Elektrogeräte einfacher werden. Auch die Rücknahme von E-Zigaretten wird neu geregelt.
Die Rückgabe alter Elektrogeräte und ausgedienter E-Zigaretten wird einfacher. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetz, das der Bundestag verabschiedet hat. Damit wird der Handel unter anderem verpflichtet, Rückgabestellen für alte Mobiltelefone, Taschenlampen oder Elektrorasierer einheitlich zu kennzeichnen, damit sie leichter zu finden sind.
Kunden sollen zudem direkt beim Kauf eines Elektrogeräts besser darüber informiert werden, dass dieses nach Gebrauch getrennt vom Restmüll zu entsorgen ist. Man wolle bessere Sammelquoten, sagte der CDU-Abgeordnete Florian Bilic: “Die Sammlung der Ressourcen aus Elektrogeräten sind wertvoll für die Kreislaufwirtschaft.”
Strengere Regeln am Wertstoffhof
Außerdem sollen kommunale Wertstoffhöfe, die laut Angaben der Bundesregierung aktuell rund 80 Prozent der Altgeräte aus privaten Haushalten sammeln, künftig konkretere Vorgaben zur Einsortierung bekommen.
So soll unter anderem das Brandrisiko durch falsch entsorgte oder beschädigte Lithium-Batterien sinken. Deshalb ist in der Gesetzesnovelle auch vorgesehen, dass alte Elektrogeräte am Wertstoffhof nur noch von geschultem Personal in die Sammelcontainer einsortiert werden dürfen.
Rücknahmepflicht von E-Zigaretten
Zudem sollen E-Zigaretten künftig weniger häufig im Restmüll oder in der Umwelt landen, weshalb eine Rücknahmepflicht des Handels vorgesehen ist.
Elektronische Zigaretten dürfen künftig nach dem Gebrauch uneingeschränkt und kostenlos an allen Verkaufsstellen zurückgegeben werden. Dies gilt auch, wenn der Verbraucher kein neues Produkt dafür kauft. Anders als ursprünglich geplant, gilt diese Regelung nicht nur für Einwegprodukte, sondern auch für Mehrweg-E-Zigaretten und elektronische Tabakerhitzer.
Gleichzeitig wirbt das Parlament für ein Verbot dieser umstrittenen Wegwerfprodukte. In einer Entschließung, die mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD ebenfalls beschlossen wurde, wird die Bundesregierung aufgefordert, ein nationales Verbot von Einweg-E-Zigaretten zu prüfen.
