Wegen des Iran-Krieges sind die Ölpreise auf einer regelrechten Achterbahnfahrt. An den Tankstellen entwickelten sich die Preise allerdings nur in eine Richtung – nach oben. Der Tankstellenverband befürchtet: Da kommt noch mehr.
Der Tankstellen-Interessenverband rechnet damit, dass die Spritpreise in Deutschland weiter steigen werden. Bis zu “2,50 Euro und mehr” pro Liter seien möglich, sagte ein Sprecher des Verbandes der Rheinischen Post.
Dabei wird vor allem den Mineralölkonzernen vorgeworfen, die Lage auszunutzen. So sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende, Sepp Müller, im ARD-Morgenmagazin, es sei “maximal unverhältnismäßig”, was da gerade passiere. Der Bund müsse neben Strafzahlungen auch Eingriffe in die Unternehmen prüfen.
Kein Tankrabatt wie 2022 geplant
Einige Konzerne hätten möglicherweise auf einen Tankrabatt wie 2022 zu Beginn des Krieges gegen die Ukraine “gezockt”, so Müller. Damals hatte die Bundesregierung eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe beschlossen, um die Preissteigerung an den Tankstellen für die Verbraucherinnen und Verbraucher abzufedern. Kritisiert worden war damals, dass vor allem die Konzerne von der Senkung profitierten.
Taskforce eingerichtet
So eine Maßnahme schloss Müller nun aus. Stattdessen werde man mit den Mineralölkonzernen und dem Kartellamt über andere mögliche Werkzeuge reden, so Müller. Dafür hat die Regierung auch eine Taskforce eingerichtet, die Müller leitet.
Auch Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hatte in der vergangenen Woche eine Kartellamtsprüfung der Preissprünge an den deutschen Tankstellen infolge des Iran-Kriegs ins Spiel gebracht. Es werde geschaut, ob die Situation ausgenutzt werde, sagte die CDU-Politikerin in einem Podcast des Portals Table.Briefings. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte den Konzernen mit Konsequenzen gedroht, sollten diese versuchen, sich am Iran-Krieg zu bereichern.
Ölpreis auch von Trump abhängig
Im Nahen Osten ist die Lage weiterhin sehr angespannt. Auch mehr als eine Woche nach Beginn des Krieges gehen die Angriffe des israelischen und US-Militärs weiter, ebenso wie die Irans. Präsident Donald Trump geht allerdings nur noch von einer kurzen Dauer des Krieges aus, sagte er gestern bei einer Pressekonferenz – und sorgte damit für ein überraschendes Abrutschen des Ölpreises auf den Märkten.
Um die Auswirkungen des Krieges auf den Ölpreis abzufedern, hatten mehrere Staaten angekündigt, eine Freigabe ihrer nationalen Erdölreserven zu erwägen. Ihre strategischen Reserven können Volkswirtschaften in Krisensituationen freigeben, um den Ölmarkt zu stabilisieren oder auf Versorgungsengpässe zu reagieren. Zu diesem Mittel wird aber nur selten gegriffen.
