Die Stimmenanteile halbiert und nur knapp in den Landtag eingezogen – die SPD erlebt in Baden-Württemberg ein Debakel. Spitzenkandidat Stoch hat deshalb seinen Rücktritt angekündigt. Auch FDP-Landeschef Rülke will sein Amt niederlegen.
Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis für die SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg will Landespartei- und Fraktionschef Andreas Stoch offenbar zurücktreten. Das sagte er der Nachrichtenagentur dpa zufolge vor Anhängern in Stuttgart.
Im ARD-Interview kündigte Stoch an, persönliche Konsequenzen zu ziehen. Er werde “daran mitwirken, dass wir diese Woche in der Fraktion eine neue Spitze wählen.” Bei Phoenix sagte er, er habe hart für das Land und für seine Partei gearbeitet. Aber “ich glaube, es gehört dann auch zur demokratischen Kultur, dass man dann sagt: Ich möchte, dass andere ihr Glück versuchen.”
Die SPD hat den ersten Hochrechnungen zufolge ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Landtagwahl 2021 halbiert: auf 5,5 Prozent. Bei der letzten Landtagswahl 2021 waren es noch 11,0 Prozent gewesen. Wer Stoch nachfolgen könnte, ist ungewiss.
FDP-Vorsitzender legt Amt nieder
Auch in einer anderen Partei gibt es personelle Konsequenzen: Nach dem voraussichtlichen Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde hat Landeschef Hans-Ulrich Rülke seinen Rücktritt vom Landesvorsitz angekündigt.
Konsequenz aus schlechtem Wahlergebnis
SPD-Mann Stoch hatte seine Partei bereits zum zweiten Mal in die Landtagswahl geführt. Der 56 Jahre alte Rechtsanwalt stammt aus Heidenheim und war in der grün-roten Koalition von 2013 bis 2016 Kultusminister von Baden-Württemberg. Die SPD-Landtagsfraktion hatte er seit 2016 geleitet. Zwei Jahre später wählten die Genossen den Vater von vier Kindern auch zum Landesparteivorsitzenden.
Umfragen deuteten schon Monate vor der Wahl auf ein historisch schlechtes Abschneiden der Partei im Südwesten hin – ein Absturz diesen Ausmaßes war jedoch nicht erwartet worden. Der rückläufige Trend hatte schon in mehr oder weniger großem Umfang die Jahrzehnte davor geprägt.
Nur im Jahr 2001 legten die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidatin Ute Vogt zu. Davor hatte die Partei zuletzt 1972 Stimmenzuwächse bei einer Landtagswahl im Südwesten verbucht.
Aufregung über TV-Sequenz
Stoch hatte im Wahlkampf unter anderem mit dem Slogan “Weil es um dich geht!” geworben, konnte die Partei damit aber ganz offensichtlich nicht aus dem Tief holen, ganz im Gegenteil. Für Aufmerksamkeit und Empörung im Wahlkampf sorgte zuletzt eine TV-Sequenz, die ihn nach einem Tafel-Besuch beim Planen eines Feinkost-Einkaufs zeigte.
“Eine schöne Entenpastete ist was Herrliches”, sagte Stoch in dem SWR-Film. Die bekomme man hierzulande nicht in der Qualität und zu dem Preis wie in Frankreich. In Kommentaren im Internet wurde das auch deshalb kritisiert, weil es sich um den SPD-Spitzenkandidaten handelte.
