Schweizer Volksabstimmung über Rundfunkbeitrags gescheitert
In der Schweiz ist eine Volksabstimmung über Kürzungen beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gescheitert. Die Initiatoren wollten eine niedrigere Abgabe und die Stärkung privater Anbieter.
In der Schweiz ist eine Volksabstimmung über die deutliche Reduzierung des Rundfunkbeitrags gescheitert. Die Ablehnung des Vorschlags lag laut Hochrechnung bei rund 62 Prozent und war damit deutlicher als angenommen, wie das Politik- und Kommunikationsforschungsinstitut gfs.bern beim Fernsehsender SRF berichtete.
Der Sender SRF gehört zum Medienhaus SRG, das durch die Abgabe finanziert wird. Die SRG ist vergleichbar mit ARD und ZDF. Sie hat einen gesetzlichen Informationsauftrag und produziert Radio- und Fernsehprogramme in den vier Landessprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.
Beitrag sinkt trotzdem
Kritiker wollten die Medienabgabe von heute 335 Franken im Jahr auf 200 Franken (umgerechnet 222 Euro) senken und Unternehmen ganz befreien. Das sollte Haushalte entlasten. Sie wollten, dass die SRG Programme eindampft, damit private Anbieter etwa bei Sport und Unterhaltung mehr Raum haben.
Der niedrigere Beitrag hätte etwa dem entsprochen, was Haushalte in Deutschland für ARD, ZDF und Deutschlandradio zurzeit zahlen. Unabhängig von der Volksabstimmung hatte die Schweizer Regierung bereits eine Senkung des Beitrags auf 300 Franken bis 2029 beschlossen. Zudem werden mehr Unternehmen von der Abgabe ausgenommen.
