Im Kosovo ist die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts gescheitert. Präsidentin Osmani löste das Parlament auf. Das Land steuert damit auf die dritte Neuwahl in gut einem Jahr zu.
Die Wahl eines neuen Präsidenten im Kosovo ist gescheitert. Vor Ablauf der vorgeschriebenen Frist kamen in der Nacht nicht genügend Abgeordnete im Parlament zusammen, um über einen neuen Präsidenten abzustimmen.
Die amtierende Präsidentin Vjosa Osmani kündigte daraufhin an, das Parlament aufzulösen. “Ein Parlament, das keinen Präsidenten wählen kann, kann den Prozess nicht unbegrenzt in die Länge ziehen, wie es versucht wird”, erklärte sie zur Begründung. Sie forderte die Parteien auf, noch im laufe des Tages einen Termin für Neuwahlen festzulegen.
Opposition boykottierte Abstimmung
Die linke Regierungspartei Vetevendosje von Premierminister Albin Kurti hatte zwei Kandidaten aus den eigenen Reihen nominiert, ohne sich mit der Opposition abzustimmen. Diese sah sich übergangen und ließ deshalb ihre Abgeordneten nicht zur Wahl erscheinen.
Osmanis fünfjährige Amtszeit endet am 4. April. Für die Wahl eines Nachfolgers schreibt die Verfassung die Anwesenheit von zwei Dritteln der 120 Abgeordneten vor. Erforderlich wären 80 Parlamentarier gewesen. Anwesend waren jedoch nur 66.
Laut Verfassung müssen nun vorgezogene Neuwahlen stattfinden, da das Parlament in der vorgeschriebenen Frist von 30 Tagen vor Ablauf des Mandats der Amtsinhaberin keinen Nachfolger gewählt hat.
Dritte Neuwahl in gut einem Jahr
Damit steht das Land vor der dritten Parlamentswahl in gut einem Jahr. Die Wahl am 9. Februar 2025 gewann zwar die Regierungspartei Vetevendosje mit einer relativen Mehrheit, Parteichef Kurti fand aber keine Partner für eine Koalition. Die erneute Abstimmung am 28. Dezember brachte der Partei genügend Mandate. Kurti wurde zum zweiten Mal in Folge Premierminister.
Für Präsidentin Osmani wäre eine zweite Amtszeit möglich gewesen. Sie hatte durchaus Bereitschaft signalisiert, doch Kurti nominierte sie nicht erneut. Die Motive dafür sind unklar. Beobachter vermuten, dass Osmani zu unabhängig agierte. Kritiker werfen Premierminister Kurti einen autoritären Stil vor.
