Nachfolge von Steinmeier: Bundespräsidentenwahl am 30. Januar 2027
Die Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier läuft im kommenden Jahr aus. Nun steht der Termin zur Wahl seiner Nachfolge. Zuletzt hatte es Forderungen gegeben, erstmals eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen.
Die Neuwahl für das Bundespräsidentenamt soll am 30. Januar 2027 stattfinden. Für diesen Tag hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) die Bundesversammlung einberufen, wie der deutsche Bundestag nun mitteilte. Die zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier läuft am 18. März kommenden Jahres aus. Er kann nicht noch einmal zur Wahl antreten.
Der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, gehören die Abgeordneten des Bundestages an sowie eine gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen gewählt werden. Ein Landtagsmandat ist nicht notwendig, es können auch Kommunalpolitiker und Personen aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens bestimmt werden.
Merz will Vorschlag nach Landtagswahlen machen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte vergangene Woche angekündigt, nach den Landtagswahlen im September zusammen mit den Parteivorsitzenden von CSU und SPD einen gemeinsamen Vorschlag für die Nachfolge Steinmeiers zu machen.
Zuletzt hatte es parteiübergreifend Forderungen gegeben, erstmals eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen. Dafür sei es “höchste Zeit”, sagte etwa der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil. Auch Merz hatte bereits im August vergangenen Jahres erklärt: “Ich kann mir das sehr gut vorstellen.”
