Medienbericht: Prien will Freiwilligendienste per Gesetz stärken
Bildungsministerin Prien will laut einem Medienbericht Freiwilligendienste besser koordinieren und stärken – auch in Hinblick auf eine mögliche neue Wehrpflicht. Noch in diesem Jahr will sie dazu einen Gesetzentwurf vorlegen.
Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien hat einen Gesetzentwurf für dieses Jahr angekündigt, der Gesellschaftsdienste wie etwa bei der Bundeswehr sowie andere Freiwilligendienste besser koordinieren und stärken soll. Dazu werde sie auch einen intensiven Dialog mit den Ländern führen.
“Es geht auch darum, die Bereitschaft der Menschen in Deutschland zu wecken, sich für dieses Land und seine Sicherheit zu engagieren”, sagte die CDU-Politikerin der Rheinischen Post.
Basis für modernen Zivildienst schaffen
Man wolle neben der Bundeswehr auch den Bundesfreiwilligendienst, die Jugendfreiwilligendienste und den Zivil- und Katastrophenschutz stärken, sagte Prien. Es gebe zwar keinen Zivildienst, solange es keine Wehrpflicht gibt, sagte Prien. “Falls die Wehrpflicht doch noch kommen sollte, wollen wir die Basis für einen modernen Zivildienst schon geschaffen haben.
Weil ein Zivildienst und die Freiwilligendienste eng miteinander verwoben seien, müsste man sich auch Gedanken machen, wie die Freiwilligendienste künftig bestmöglich organisiert werden könnten, sagte Prien der Zeitung.
Informationsveranstaltungen an Schulen
Zugleich sprach sich die Ministerin dafür aus, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr an Schulen informieren. Die Bundeswehr sei als Parlamentsarmee fest im Grundgesetz verankert, ihr Kernauftrag sei die Verteidigung des Landes. “Deshalb ist es richtig und wichtig, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr auch in die Schulen gehen, um mit ihrer Expertise über die geopolitische und sicherheitspolitische Lage zu informieren.”
Ziel der Regierung ist es, die Bundeswehr durch Freiwillige aufzustocken. Die schwarz-rote Koalition hofft, dass sich auf freiwilliger Basis genügend Männer und Frauen für den neuen Wehrdienst melden. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte zu einem späteren Zeitpunkt auch eine Bedarfswehrpflicht eingeführt werden.
