Es ist ein Besuch in unruhigen Zeiten: Kurz vor der Ankunft von Bundespräsident Steinmeier im Libanon greift Israel den Süden des Landes an. Später richtet Steinmeier einen Appell – an beide Seiten.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Libanon weitere deutsche Unterstützung zur Stabilisierung des Landes zugesichert. “Wir stehen weiterhin an der Seite Ihres Landes”, erklärte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem libanesischen Präsidenten Joseph Aoun in Beirut.
Gleichzeitig forderte er Libanon und Israel auf, ihre Verpflichtungen aus dem Waffenstillstandsabkommen von 2024 zu erfüllen. Dieses Abkommen sei eine Chance für beide Länder. Der Libanon müsse die Entwaffnung der Hisbollah sicherstellen, um die Voraussetzungen für einen israelischen Rückzug zu schaffen, betonte Steinmeier. “Glauben Sie nicht, dass wir uns diesen Prozess in Deutschland einfach vorstellen. Wir wissen, dass dies eine anspruchsvolle Aufgabe ist.”
Brüchiger Waffenstillstand zwischen Libanon und Israel
Bis November 2024 hatten sich die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz und Israel einen Krieg mit mehr als 4.000 Toten im Libanon und etwa 130 in Israel geliefert. Seitdem gilt eine Waffenruhe, doch beide Seiten werfen sich Verstöße vor. Kurz vor Steinmeiers Besuch griff die israelische Armee Ziele im Süden des Libanon an.
Die Vereinbarung zur Waffenruhe sieht unter anderem eine schrittweise Entwaffnung der Hisbollah vor. Eine wichtige Frist hierfür endete jedoch Ende vergangenen Jahres, und die Miliz lehnt diesen Schritt bis heute ab.
Aoun: Libanon lernt aus deutscher Geschichte
Präsident Aoun erklärte, der Libanon könne von Deutschland vieles lernen – etwa, dass selbst die geeinteste Nation Opfer von Spaltung wird, wenn sie von Besatzungsmächten kontrolliert wird. Nur vollständige Unabhängigkeit und alleinige Souveränität über das gesamte Staatsgebiet gewährleisteten Einheit.
“Wir sind nicht länger bereit, die Konflikte und Lasten anderer zu tragen”, sagte Aoun. “Wir wollen nichts anderes als das Wohlergehen unseres Volkes, den Wohlstand unserer Nation und das Leben unserer Kinder.”
Steinmeier besucht deutsche Fregatte im Hafen von Beirut
Am Abend will Steinmeier die im Hafen von Beirut liegende deutsche Fregatte “Sachsen-Anhalt” besuchen, die an der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen beteiligt ist. Die Marine unterstützt in dieser Mission die Sicherung der Seegrenzen vor dem Libanon und die Verhinderung von Waffenschmuggel.
Die UNIFIL-Mission endet zum Jahreswechsel, doch Steinmeier versicherte: “Für uns ist das Auslaufen von UNIFIL nicht das Ende unserer Unterstützung für den Libanon.” Deutschland erkenne die Bedeutung eines unabhängigen und souveränen Libanons für die gesamte Region an.
