In München beginnt der zweite Tag der Sicherheitskonferenz. Mit Spannung erwartet wird der Auftritt des US-amerikanischen Außenministers Rubio. Welche Rolle wollen die USA künftig in der Welt spielen?
Der prominenteste Gast macht gleich den Auftakt: Um 9 Uhr will US-Außenminister Marco Rubio seine Rede beginnen. Sie steht unter dem Titel: “The U.S. in the World” – “Die USA in der Welt”.
So allgemein der Titel, so sehr weckt er doch Neugier: Denn wie die USA unter Trump ihre Rolle in der Welt sehen – ob sie überall den Ton angeben oder sich eher zurückziehen wollen -, dazu hat die Regierung sehr unterschiedliche Signale gesendet. In jedem Fall folgt sie dem Motto: “Make America Great Again”, kurz: MAGA.
Außenminister Rubio gilt als eher gemäßigter Vertreter dieser Regierung – und als möglicher Nachfolger von Präsident Donald Trump. Dazu passt, dass er gestern in einem bilateralen Gespräch mit Kanzler Merz “die deutschen Schritte zur Stärkung der Allianz gewürdigt” hat, wie es aus Regierungskreisen heißt.
USA sind ein schwieriger Partner für Europa
Trotzdem: Die USA sind ein schwieriger Partner für die Europäer geworden. Merz machte am Freitag in seiner Eröffnungsrede klar, dass er an der Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten festhalten möchte. Und ging gleichzeitig auch auf Distanz: “Der Kulturkampf der MAGA-Bewegung in den USA ist nicht unserer. Wir glauben nicht an Zölle und Protektionismus, sondern an freien Handel.”
Dafür gab es spontan Applaus im Saal. Merz schwor die Europäer darauf ein, in der NATO eine stärkere Rolle zu spielen. Mit dem französischen Präsidenten Macron ist er demnach im Gespräch über eine gemeinsame europäische nukleare Abschreckung.
Macron: “Das ist die Zeit für ein starkes Europa”
Macron trat am Abend ebenfalls auf der Sicherheitskonferenz auf. Er nutzte die Gelegenheit für eine europäische Motivationsrede: Die Europäer sollten stolz auf ihre Errungenschaften sein, um die sie viele Menschen beneideten. Nun gehe es darum, dass Europa eine geopolitische Macht werde.
“Das ist die Zeit für ein starkes Europa”, sagte Macron. “Dieses Europa wird ein guter Verbündeter und Partner für die USA sein. Ein Partner, der seinen fairen Beitrag leistet, der respektiert wird. Wir müssen respektiert werden. Wir haben viel geleistet, wir werden mehr tun. Aber wir werden auf diesem Weg fortschreiten.”
Lage in Iran ebenfalls Thema in München
Dafür bekam Macron auffallend viel Beifall. Die Situation im Nahen Osten sparte er in seiner Rede ebenso aus wie Friedrich Merz. Sie war dafür Thema im Nachbarsaal. Auf der Bühne: der Sohn des früheren Schahs, Reza Pahlavi. Er lebt in den USA im Exil – und ist zuletzt zu einer prägenden Figur der iranischen Opposition geworden. Seit Wochen wird über einen möglichen Angriff der USA auf den Iran spekuliert.
In seiner Rede drängte Pahlavi Präsident Trump zum Handeln: “Es gibt eine Gelegenheit, die ein Game Changer für die gesamte Welt sein könnte. (…) Eine Intervention, denn die iranische Bevölkerung weiß, dass nur diese sie vom Regime und ihrer Todesmaschinerie befreien kann.”
In München soll es heute eine Kundgebung auf der Theresienwiese gegen die Regierung in Iran geben. Die Organisatoren erwarten mehrere Zehntausend Menschen. Ob auch Pahlavi dort sprechen wird, war am Abend noch offen.
