analyse
Kanzler Merz bricht bei der Sicherheitskonferenz mit Traditionen und wirbt in einer Grundsatzrede für ein selbstbewussteres Europa. In Teilen wirkt sie wie ein Gegenentwurf zum Auftritt von US-Vize Vance im Vorjahr.
Auf der Sicherheitskonferenz gibt es seit jeher die Kunst des großen Auftritts: Der Redner wird über Lautsprecher begrüßt und betritt dann unter Applaus den Saal oder betritt leise und doch auffällig den Saal, während jemand anderes spricht und lenkt damit die ganze Aufmerksamkeit auf sich.
Der Kanzler macht nichts davon: Friedrich Merz sitzt schon zehn Minuten vor seiner Rede im Saal des Bayerischen Hofs in der ersten Reihe der Ehrengäste und rutscht etwas unruhig auf dem Stuhl hin und her. Er scheint loslegen zu wollen, den richtigen Ton für die ganze Konferenz setzen.
Dafür hat er mit der langen Tradition gebrochen: Für den Kanzler ist eigentlich der zweite Tag der Konferenz reserviert. Es soll, so ähnlich formuliert es Organisator Wolfgang Ischinger, nicht noch “ein 2025” geben, das Jahr, in dem J.D. Vance mit seinem Aufschlag am ersten Tag die Debatten der nächsten 48 Stunden in München bestimmte: Die Europa-Beschimpfung des US-Vizepräsidenten verdrängte vor einem Jahr alles andere aus den Schlagzeilen.
Eine Grundsatzrede
Was Merz danach versucht, ist eine Grundsatzrede. Mehr europäisches Selbstbewusstsein, mehr Eigenständigkeit, ohne sich von den Vereinigten Staaten zu verabschieden: Das ist der Grundtenor. Die Analyse, dass die Welt im Zeitalter der Großmachtpolitik angekommen sei und damit in einem Universum ohne internationale Rechtsordnung, hat man so oder so ähnlich schon gehört – auch vom Kanzler.
Merz versucht so etwas wie positive Selbstversicherung. Es geht nicht mehr darum, was gemacht werden soll; er spricht viel davon, was seiner Beobachtung nach alles in Europa gerade passiert: Weniger “wir müssen”, mehr “wir machen”: Ganz zuerst fällt ihm dabei die Sicherheitspolitik ein, das sei die Grundlage für das, was der Kanzler “selbstbewusstes Handeln” nennt.
Deutschland gehe dort besonders voran, sagt Merz und beruhigt im gleichen Atemzug die deutschen Nachbarn: Deutschland rüste sich aus und auf, aber Deutschland werde in Europa nie mehr etwas alleine tun. Überhaupt geht es viel um Europa; interessant vielleicht, dass für Merz dazu etwa auch Großbritannien gehört. Um die EU als Institution selbst geht es vergleichsweise wenig.
Ein neues Selbstverständnis der EU?
Dort aber wird es bemerkenswert: Dass der deutsche Bundeskanzler gern ausbuchstabiert haben will, was der Beistandsartikel 42 im EU-Vertrag wirklich bedeutet, hat es in sich. Es würde bedeuten, eine vage Passage des Lissabon-Vertrags zu einem Mechanismus analog zum NATO-Artikel 5 umzubauen: Das wiederum hat das Zeug dazu, den Charakter und das Selbstverständnis der EU zu verändern.
Aufhorchen lässt auch, wenn der Kanzler in einer Nebenbemerkung über einen möglichen atomaren Schutzschirm spricht: “Mit dem französischen Präsidenten habe ich vertrauliche Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen.”
Er schränkt zwar sofort ein, dass sich Deutschland an die rechtlichen Verpflichtungen, also die internationalen Verträge, halten werde und alles nur innerhalb der NATO organisieren würde. Aber dass Merz öffentlich über einen solchen EU-Schutzschirm nachdenkt, ist bemerkenswert.
Gegenentwurf zur Vance-Rede
Und dann wendet sich Friedrich Merz – mehr oder weniger direkt – an Washington. In weiten Strecken klingt das dann wie der Gegenentwurf zur Vance-Rede von vor einem Jahr. Merz wörtlich:
Der Kulturkampf der MAGA-Bewegung ist nicht unserer. Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet. Wir glauben nicht an Zölle und Protektionismus, sondern an freien Handel. An Klimaabkommen und Weltgesundheitsorganisation halten wir fest, weil wir überzeugt sind: Globale Aufgaben werden wir nur gemeinsam lösen.
Es fallen Sätze, die noch vor einem Jahren von einem deutschen Kanzler schwer vorstellbar gewesen wären, etwa dieser:
Der Führungsanspruch der Vereinigten Staaten ist angefochten, vielleicht verspielt.
Merz wendet sich auf Englisch an die USA
Und am Ende der Rede wendet sich Friedrich Merz auf Englisch direkt an die US-Delegation im Saal. Auf Englisch weist er darauf hin: Auch die Vereinigten Staaten werden den Wettstreit der Großmächte ohne Alliierte – natürlich meint Merz zuallererst Deutschland und die Europäer – nicht ohne Probleme überstehen. Europa werde zukünftig Macht wieder auch militärisch definieren – egal, in welche Richtung die USA sich entwickeln.
“Wir bleiben der Idee der NATO treu”, sagt Merz am Ende, die Botschaft ist klar: Wir wollen, dass auch die USA der NATO treu bleiben.
Den richtigen Ton gesetzt?
Es ist eine Rede, die zwischen dem Versuch eines neuen Selbstverständnisses und einem Appell an den alten Bündnispartner hin- und her pendelt; es ist eine grundsätzliche Rede mit neuen sicherheitspolitischen Akzenten.
Den Saal hat der Kanzler auf seiner Seite – trotzdem gibt es am Ende nur kurzen Applaus, den der Kanzler selbst noch kürzer macht, indem er sich sofort auf den Sessel für ein kurzes Gespräch mit dem Organisator Wolfgang Ischinger setzt. Und wie vor seiner Rede wackelt er auch da wieder etwas nervös auf dem Drehstuhl hin und her.
Ein großer Auftritt auf der Sicherheitskonferenz sieht anders aus, aber möglicherweise genügt Merz diese gute Rede, um wirklich den Ton für die nächsten Tage zu setzen. Spätestens morgen, wenn US-Außenminister Marco Rubio gesprochen hat, wird man sehen, ob dem Kanzler das gelungen ist.
