Anders als erwartet funktioniert das Gespann Merz-Macron auf EU-Ebene nicht spannungsfrei. Zugleich registriert man in Brüssel eine deutsch-italienische Annäherung – und eine französische Reaktion darauf.
Emmanuel Macron setzte gestern Nachmittag in Dünkirchen wieder Stilmaßstäbe. Dieses Mal zwar ohne Top-Gun-Pilotenbrille, dafür mit Schutzgläsern, Helm und orangener Warnweste. Der französische Präsident steht in einer Traube von Beschäftigten und freut sich über einen neuen Lichtbogenofen im Stahlwerk von ArcelorMittal: “Es lebe die Stahlindustrie, es lebe die Industrie und es lebe Frankreich!”, ruft er.
Am Morgen hatten einige europäische Zeitungen, darunter Süddeutsche und Le Monde, ein Interview mit Macron veröffentlicht. Darin setzt er einige Spitzen gegen die deutsche Bundesregierung. Seit neun Jahren trete er ein für ein souveränes Europa. Nun aber stehe die EU vor ihrer entscheidenden Krise.
Von den USA hätten sich “einige” erhofft, dass sie für immer für die Sicherheit auf dem Kontinent sorgen würden. Jetzt säe der wichtigste Verbündete Zweifel. Russland hätte nach den Vorstellungen “einiger” auf alle Zeit billige Energie liefern sollen. Und China, das für “einige” nur Absatzmarkt war, sei zu einem unbarmherzigen Konkurrenten mutiert. Der französische Präsident nennt niemanden namentlich.
Ist Frankreich nicht mehr eines der wichtigsten Industrieländer der EU? Der Besuch Macrons im Stahlwerk von Dünkirchen kann auch als Antwort auf diese Darstellung gedeutet werden.
Eine Retourkutsche aus Paris
Doch alle wissen, wer gemeint ist. Es ist eine Retourkutsche Macrons auf den italienisch-deutschen Flirt – Ende Januar besuchte der Bundeskanzler Italiens Ministerpräsidentin Meloni. Nach den Regierungskonsultationen entstanden zwei Papiere, eines davon dient als Impuls für den informellen Wettbewerbsgipfel der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag.
Oft entstehen derlei Papiere aus deutsch-französischer Feder. Sowohl Berlin als auch Rom betonen nun, sie seien “die beiden wichtigsten Industrieländer Europas”. Eine Formulierung, die in Paris wiederum für Bluthochdruck sorgt. Immerhin befinden sich hier immer noch große Industrieunternehmen in den Branchen Luftfahrt, Pharma und vor allem Luxus.
Das deutsch-französische Verhältnis war schon in den vergangenen Jahren oft für beide Seiten herausfordernd. Mit Friedrich Merz im Kanzleramt aber kehrte Hoffnung auf eine Besserung ein. Der neue Kanzler galt in Paris als jemand, der die deutsch-französische Achse betonte, den oft besprochenen Motor Europas wieder anwerfen sollte.
Anfangs funktionierte dies gut. Berlin und Paris legten den jahrelangen Streit um die Taxonomie bei, dass also auch französische Atomkraftwerke als grüne Übergangstechnologie eingestuft werden.
Doch in den vergangenen Monaten setzte eine Trendwende ein, die nicht allein, aber auch auf deutschen Fehleinschätzungen beruht. Merz dachte im Oktober, Macron würde dem Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten zustimmen. Doch damit weit gefehlt.
Unstimmigkeit bei russischen Vermögen
Merz stieß eigenhändig an, ohne Abstimmung mit wichtigen Partnern, die eingefrorenen russischen Vermögen in Belgien für die Finanzierung der Ukraine zu nutzen. Frankreich unterstützte den Vorschlag öffentlich, wenn auch verhalten.
Im Hintergrund bearbeitete Macron den ungarischen Premier Viktor Orban, damit dieser eine Lösung durch gemeinsame Schuldenaufnahme nicht mit einem Veto blockiert. Während Berlin vorgab, kein Weg führe an den “Frozen Assets” vorbei, offenbarte der Strippenzieher Macron, dass es diesen sehr wohl gebe.
Frankreich innenpolitisch geschwächt
In den vergangenen Tagen beschwerten sich Berliner Regierungskreise darüber, dass mit Frankreich nicht mehr wirklich zu rechnen sei. Der Präsident habe das Parlament nicht auf seiner Seite und sei fast machtlos. Er habe nicht die Kraft, um gegen populistische Strömungen, ob von links oder rechts, anzukommen.
Grundsätzlich möchte Macron die europäische Industrie staatlich mehr fördern und schützen, weil dies auch Amerikaner und Chinesen tun. Die Bundesregierung kann sich dies nur für strategische Bereiche wie die Verteidigung vorstellen und das zeitlich begrenzt.
Macrons Wünsche bei Merz keine Priorität
Macron wünscht sich strukturelle Reformen der Demokratie in Europa – für Berlin keine Priorität. Macron will mehr Investitionen durch gemeinsame Schulden ankurbeln. Eurobonds sind in Berlin weiterhin ein rotes Tuch. Macron möchte den Dollar als Leitwährung herausfordern. Ebenfalls keine Priorität des Kanzlers. Und schließlich: Macron möchte mit Putin telefonieren. Der Bundeskanzler hält nicht viel davon.
Wie die Kirsche auf der Sahnetorte dann am Montag die FAZ-Geschichte mit dem Titel “Meloni statt Macron”. Die italienische Ministerpräsidentin stimmte nämlich für das Mercosur-Abkommen und wird teilweise als zuverlässiger als Macron gesehen. Ein Präsident ohne Mehrheit im Parlament, der bei den nächsten Wahlen in einem Jahr nicht mehr antreten darf, habe nur noch wenig Durchsetzungskraft.
Zeitenwende der deutsch-französischen Beziehungen?
“Ich vermute, dass derlei Spitzen in deutschen Zeitungen vonseiten der Bundesregierung absichtlich gesetzt werden”, sagt der Europaabgeordnete Sandro Gozi, früherer Staatssekretär in Italien für Europaangelegenheiten.
Er glaubt, Merz unterschätze den Opportunismus der Römer Regierungschefin, die eine beinharte Nationalistin sei und kein starkes Europa wolle.
Und das ist aus meiner Sicht nicht im Interesse Deutschlands. Es ist nicht nützlich darüber zu spekulieren, ob Meloni Macron ersetzen könnte. Erstens ist das, glaube ich, nicht wahr. Zweitens ist die Einzige, die von der Verbreitung dieser Propaganda profitiert, Meloni selbst. Aber nicht Deutschland.
Kein neues Zeitalter
Befinden sich die deutsch-französischen Beziehungen gerade wirklich an einer entscheidenden Weggabelung, die EU vor einem neuen Zeitalter? Stefan Seidendorf vom deutsch-französischen Institut in Ludwigsburg meint: Nein.
“Ich glaube nicht, dass es strukturell ohne deutsch-französischen Interessensausgleich funktionieren kann”, so Seidendorf. In den vergangenen Jahrzehnten hätten sich beide immer wieder aneinander gerieben, auch mal einen dritten Partner gesucht. Mal Italien, mal Polen. Doch schlussendlich habe man sich immer wieder zusammengerauft.
Auch der langjährige luxemburgische Außenminister Jean Asselborn gibt Entwarnung. Man rede immer wieder von Krisen im deutsch-französischen Verhältnis: “Ich habe nie eine Zeit erlebt, in der es keine Krise zwischen den beiden gab”, sagt er halb ernst, halb scherzhaft am Telefon. Er war immerhin fast 20 Jahre lang im Amt.
In den kommenden Tagen haben Merz und Macron Gelegenheiten, sich auszusprechen. Heute sind beide beim europäischen Industriegipfel in Antwerpen. Morgen diskutieren sie beim Wettbewerbsgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in der belgischen Provinz Limburg. Vielleicht findet sich im Schloss Alden Biesen eine Couch für eine Paartherapie.
