Gemäßigter Sozialist Seguro gewinnt Präsidentenwahl in Portugal
In Portugal hat der gemäßigte Sozialist Seguro die Präsidentenwahl gewonnen. In der Stichwahl liegt er Hochrechnungen zufolge deutlich vor dem Rechtspopulisten Ventura, der rund ein Drittel der Stimmen bekam.
In der Stichwahl um das portugiesische Präsidentenamt hat sich der sozialdemokratisch orientierte Politiker António José Seguro Hochrechnungen zufolge klar durchgesetzt. Für den 63-jährigen Politiker der sozialistischen Partei (PS) stimmten 66,6 Prozent der Wähler, berichtete der staatliche TV-Sender RTP, nachdem 98,5 Prozent der Stimmen ausgezählt waren.
In einer ersten Reaktion lobte Wahlsieger Seguro die Menschen seines Landes. “Das portugiesische Volk ist das beste Volk der Welt. Ausgezeichnet. Mit einem enormen staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstsein und einer Verbundenheit mit den Werten unserer Demokratie”, sagte er vor Journalisten im Fernsehen. Der konservative Regierungschef Luís Montenegro gratulierte Seguro zum Wahlsieg und zeigte sich zuversichtlich, dass er mit dem nächsten Präsidenten gut zusammenarbeiten werde.
Rasanter Aufstieg der Rechtspopulisten
Seguros Herausforderer, der Rechtspopulist Andre Ventura, kam den Angaben zufolge auf 33,4 Prozent. Schon vor der ersten Wahlrunde hatten 60 Prozent der Befragten gesagt, dass sie auf keinen Fall für den polarisierenden Politiker mit seiner gegen Immigranten gerichteten Agenda stimmen würden.
Dass der 43-Jährige rund ein Drittel der Wähler auf sich vereinigen konnte, gilt aber als weiteres Zeichen für den rasanten Aufstieg der Rechtspopulisten. Nur sechs Jahre nach ihrer Gründung war Venturas Partei Chega (Es reicht) im Mai vorigen Jahres bereits zur zweitstärksten Kraft im Parlament in Lissabon avanciert.
Die Wahl verlief trotz der Probleme durch die heftigen Winterstürme weitgehend störungsfrei. Nur in drei Gemeinden mit insgesamt 37.000 Wahlberechtigten wurde die Wahl wegen der Sturmfolgen um eine Woche auf den 15. Februar verschoben.
Seguro war bei der ersten Wahlrunde am 18. Januar auf rund 31 Prozent der Stimmen gekommen. Von 2011 bis 214 war er Generalsekretär der Sozialistischen Partei (PS), dessen gemäßigten Flügel er vertritt. Ventura erreichte bei der ersten Wahlrunde 23,5 Prozent.
Seit 1986 war in Portugal keine Stichwahl zur Wahl des Staatsoberhauptes mehr nötig gewesen. Der Präsident hat in Portugal keine exekutiven Befugnisse, kann aber in Krisenzeiten das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen oder den Ministerpräsidenten entlassen.
