Prognosen: Klarer Sieg für Japans neue Regierungschefin Takaichi
Bei der kurzfristig angesetzten Parlamentswahl in Japan hat die Regierungspartei von Premierministerin Takaichi Prognosen zufolge mit klarer Mehrheit gewonnen. Das dürfte einen deutlichen Rechtsruck bedeuten.
Die in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) hat unter der neuen Premierministerin Sanae Takaichi einen klaren Wahlsieg eingefahren. Prognosen japanischer Fernsehsender sagten der LDP nach der Schließung der Wahllokale am Sonntag eine Mehrheit der 465 Sitze im Unterhaus voraus.
Die 64-jährige Takaichi gehört dem rechten Flügel der LPD an. Der von ihr angeführte Block könnte möglicherweise sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit erringen, berichteten NHK und andere japanische Sender.
Konservative Agenda mit Fokus auf Aufrüstung
Der klare Sieg der ultrakonservativen Takaichi kann einen weiteren Rechtsruck bedeuten. Die deutlichen Zugewinne für die LDP und ihre Partner dürften es Takaichi erlauben, ihre konservative Agenda durchzusetzen.
Unter anderem hat sie sich zum Ziel gesetzt, die japanische Wirtschaft zu stärken und die militärischen Fähigkeiten Japans aufzubauen – etwa mit Blick auf den Konflikt mit der Regionalmacht China.
“Ausländerproblem” im Mittelpunkt der Wahlen
Im Wahlkampf stand vor allem das “Ausländerproblem” im Mittelpunkt. Ausländer hielten sich nicht an die Regeln, das Volk fühle sich unsicher, dies werde man “frontal” angehen, versprach die LDP. Auch will sie Ausländer mit verschärften Gesetzen fortan am Kauf von Immobilien hindern. Mit dem Thema gelang es der LDP Beobachtern zufolge, konservative Wähler zurückzugewinnen.
Takaichi hatte im Oktober als erste Frau in der Geschichte Japans das Ministerpräsidentenamt übernommen und Ende Januar das Unterhaus aufgelöst. Damit machte sie den Weg für die vorgezogene Wahl frei.
