Kein Social Media für unter 15-Jährige – Frankreich könnte nach Australien bald das zweite Land sein, in dem es eine Altersbeschränkung für Social Media gibt. Die Nationalversammlung stimmte für ein entsprechendes Gesetz.
Frankreichs Nationalversammlung hat ein Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten mit einer großen Mehrheit von 130 zu 21 Stimmen für einen entsprechenden Gesetzesentwurf.
Falls der Senat auch zustimmt, könnte das Verbot, das etwa TikTok, Snapchat und Instagram umfassen soll, schon ab dem ersten September gelten – also im kommenden Schuljahr.
Macron spricht von “entscheidendem Schritt”
Das Social-Media-Verbot ist eines der zentralen Projekte von Präsident Emmanuel Macron. Nach Angaben der französischen Regierung soll es die mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen schützen. Zu den Risiken von Social Media zählen einem Bericht der nationalen Gesundheitsbehörde zufolge etwa Cybermobbing, das ständige Vergleichen mit anderen oder mit teils unrealistischen Vorbildern sowie brutale Inhalte. Zudem saugen die Algorithmen laut der Studie die Aufmerksamkeit junger Menschen ab und bringen sie häufig um ihren Schlaf.
“Die Emotionen unserer Kinder und Jugendlichen sind nicht zu verkaufen und dürfen nicht manipuliert werden – weder durch amerikanische Plattformen noch durch chinesische Algorithmen”, hatte Macron in einem am Samstag veröffentlichten Video betont. Von dem Verbot ausgenommen sollen pädagogische Inhalte und Online-Enzyklopädien wie Wikipedia sein.
Frage nach Überprüfbarkeit
Frankreich hatte bereits vor einigen Jahren versucht, ein Mindestalter von 15 Jahren dafür einzuführen, dass Jugendliche ohne Erlaubnis ihrer Eltern ein eigenes Konto auf sozialen Netzwerken anlegen können. Das Gesetz konnte wegen der europäischen Rechtslage aber nicht angewandt werden. Die neue Regelung wird möglich, weil die EU-Kommission im vergangenen Sommer einige Bestimmungen des Gesetzes über digitale Dienste angepasst hatte.
Allerdings bleibt die Frage, wie die Altersprüfung technisch umgesetzt werden soll. Bisher gibt es keinen Mechanismus, der eine effektive Altersprüfung und gleichzeitig Datenschutz garantiert. An einer Lösung dafür wird auf EU-Ebene gearbeitet.
Vorreiter Australien
Sollte das Gesetz in Frankreich endgültig verabschiedet werden, wäre Deutschlands Nachbar eines der ersten Länder, das derart restriktive Vorgaben für Minderjährige einführt. Vorreiter ist Australien – dort gilt seit 2025 ein Nutzungsverbot für Social Media für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren.
Mehrere Länder in Europa planen ähnliche Regelungen. So stimmte das Oberhaus in Großbritannien in der vergangenen Woche ebenfalls für ein Social-Media-Verbot bis 16 Jahre, das jetzt noch durch das von der Regierungspartei Labour dominierte Unterhaus muss.
In Dänemark verständigte sich die Regierung mit der Opposition darauf, eine nationale Altersgrenze von 15 Jahren für den Zugang zu bestimmten sozialen Medien einzuführen. Auch in Deutschland gibt es eine Debatte darüber, ob der Zugang zu sozialen Medien für Kinder eingeschränkt werden sollte.
Mit Informationen von Carolin Dylla.
