Einigung auf Minderheitsregierung in den Niederlanden
Mit knappem Vorsprung hatten die Linksliberalen um Spitzenkandidat Jetten die Wahl in den Niederlanden gewonnen. Nun haben sie mit Christdemokraten und Rechtsliberalen eine Minderheitsregierung ausgehandelt.
Rund drei Monate nach der Parlamentswahl haben sich in den Niederlanden drei Parteien in den Koalitionsverhandlungen auf die Bildung einer Minderheitsregierung verständigt.
Das neue Bündnis soll vom Vorsitzenden der pro-europäischen Partei D66, Rob Jetten, angeführt werden. Der 38-Jährige wäre damit der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte des Landes. Der Koalition gehören neben der D66 die konservativen Christdemokraten und die rechtsliberale VVD an.
Die Details der Einigung wolle man heute bekanntgegeben, teilten die Parteichefs am späten Dienstagabend mit. “Wir sind unglaublich motiviert, loszulegen”, sagte Jetten laut Mitteilung. “Wir werden es als Drei-Parteien-Koalition machen, aber wir wollen auch mit anderen Parteien im Parlament zusammenarbeiten.”
Koalition braucht Unterstützung der Opposition
Die Regierung verfügt im Unterhaus lediglich über 66 der 150 Sitze. Auch im Senat, der Gesetzesvorhaben blockieren kann, hat das Bündnis keine Mehrheit. Die Regierung ist daher auf die Unterstützung von Oppositionsparteien angewiesen.
Die Abgeordneten der beteiligten Parteien sollen der Vereinbarung in den kommenden Tagen zustimmen. Die Amtseinführung der neuen Regierung soll binnen eines Monats erfolgen.
Die D66 hatte die Wahl am 29. Oktober mit einem knappen Vorsprung von weniger als 30.000 Stimmen vor der PVV von Rechtspopulist Geert Wilders gewonnen.
