Eine trügerische Ruhe liegt über dem Iran: Die Sprechchöre gegen die islamische Führung sind verstummt und auch zu den Versammlungen traut sich niemand mehr. Doch die Wut der Menschen bleibt.
Schnee rieselt leise vom Himmel, bedeckt in einem leichten Zuckerguss die Straßen im Iran. Doch wo sonst freudige Stimmen den Schnee begrüßen würden, herrscht Augenzeugen zufolge Stille. Eine Nation steht unter Schock. Zumindest der Teil, der es nicht mit der iranischen Führung hält. Und das scheint die überwiegende Mehrheit zu sein.
Das Leben kehrt nur langsam wieder zurück. Immer noch werden Überreste der Demonstrationen weggeschafft: ausgebrannte Autos, gefällte Ampelmasten. Versammlungen gibt es keine mehr, denn die Menschen trauen sich schlicht nicht mehr auf die Straßen. Selbst die nächtlichen Sprechchöre, die es anfangs nach den Protesten noch gab, sind verstummt. Doch die Ruhe darf nicht als Zustimmung zur Herrschaft des iranischen Regimes gewertet werden.
Proteste in immer kürzeren Abständen
“So brutal, wie dieses Regime dieses Mal gegen Demonstrierende vorgegangen ist, hat sich der Graben zwischen Bevölkerung und Regime noch einmal spürbar vertieft”, sagt Diba Mirzaei vom GIGA-Institut in Hamburg im Gespräch mit tagesschau.de. “Ich glaube nicht, dass das Regime noch in der Lage ist, diese Kluft zu überwinden und das Vertrauen dieser Menschen zurückzugewinnen.”
Außerdem bestünden vor allem die wirtschaftlichen Probleme weiter: ungebremste Inflation, Korruption und eine unzureichende Wasserversorgung. Wenn das Regime es nicht schaffe, die Probleme nachhaltig zu lösen, gebe es vielleicht einen kurzen Moment des Aufatmens, so die Iran-Expertin. “Aber die nächste Protestwelle steht schon wieder vor der Tür.”
Die Protestwellen im Iran folgen jetzt schon in immer kürzeren Abständen. 2009 entstand die sogenannte “Grüne Bewegung”, die sich gegen mutmaßliche Wahlfälschung richtete. 2019 lösten steigende Benzinpreise landesweite Proteste aus. Und 2022 gingen nach dem Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini erneut Iranerinnen und Iraner im ganzen Land auf die Straße. Zunächst gegen Polizeigewalt und den politisierten Islam, später weiteten sich die Proteste zu einer Bewegung gegen das System an sich aus.
Konflikt wird nicht mehr friedlich
Das beobachtete auch Tareq Sidiq, Protestforscher vom Zentrum für Konfliktforschung in Marburg: “Man hat jetzt Proteste, die stärker noch die Systemfrage stellen” und die auch stärker Sicherheitskräfte und den Staat konfrontieren, so Sidiq. Gleichzeitig würde der Staat härter durchgreifen und konfrontativ auf die Protestierenden zugehen. Partizipation am Staat und der Gesellschaft sei so stark eingeschränkt. “Das heißt, man hat hier eher einen Antagonismus und der Antagonismus führt eben dazu, dass diese Konflikte nicht so schnell befriedet werden“, so der Protestforscher.
Die aktuelle Protestwelle habe eine stille Wut in den Menschen hinterlassen, so Sidiq. Bei mutmaßlich tausenden Toten kennt so gut wie jeder und jede eine betroffene Familie. Diese Wut werde in den Köpfen der Menschen gespeichert und könne an folgende Generationen weitergegeben werden, beschreibt Sisiq. So entstehe eher mehr Engagement und Protestkultur, auch wenn die aktuelle Protestwelle abgeflacht sei.
Sicherheitsapparat steht zum System
Was ebenfalls laut dem Forscher eine Rolle spielt: Die Erinnerung an die jeweils letzte Protestwelle sei noch sehr aktuell. “Dadurch entsteht eine gewisse Dynamik, in der vorherige Themen wieder aufgegriffen werden”, erklärt Sidiq im Gespräch mit tagesschau.de. “So hat die Wut gar keine Zeit, abzuflachen, sondern wird jedes Mal noch ein Stück weiter aufgeheizt.” Der Konflikt zwischen Bevölkerung und Führung spitze sich im Iran so immer weiter zu.
In der aufgeheizten Stimmung stehen die Sicherheitsorganisationen bisher weiter zum Regime. Weder bei der Armee noch bei der Revolutionsgarde gibt es Berichte, dass der Zusammenhalt bröckelt. Nur vereinzelt sollen sich Sicherheitskräfte dem Protest angeschlossen haben.
Zersplitterte Opposition
Das ist aber nicht alles, was der Protestbewegung zum Erfolg gefehlt hat. “Wir sehen keine wirklich organisierte Bewegung, wir sehen keine institutionalisierte Bewegung”, analysiert Mirzaei vom GIGA-Institut in Hamburg. “Da geht es nicht mal wirklich darum, dass es eine Führungsperson braucht, sondern etwas mehr Organisation, etwas mehr Institutionalisierung. Das wäre ein wichtiger Faktor, um das Ganze erfolgreich zu machen.“
Doch die Opposition im Iran ist aktuell zersplittert. Die unterschiedlichen Gruppen können sich kaum auf eine Zukunftsvision einigen. Einige fordern eine Rückkehr zur Schah-Monarchie, während andere eine Demokratie anstreben. Ein allseits präsentes Regime verhindert auch, das sich eine geeinte Oppositionsbewegung bilden kann.
Zahlreiche Kritiker sind im Gefängnis gelandet und ein funktionierender Überwachungsstaat sät Misstrauen unter den Regimegegnern. Zudem hat die islamische Führung gezeigt, dass sie zu allem bereit ist, um an der Macht zu bleiben – brutale Gewalt gegen das eigene Volk inklusive.
