Kommentar: Machados Kalkül wird nicht aufgehen
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US-Präsident Trump besitzt nun eine Friedensnobelpreis-Medaille – überreicht von der venezolanischen Preisträgerin Machado. Doch sie dürfte eine unangenehme Überraschung erleben.
Jetzt hat US-Präsident Donald Trump seinen Friedensnobelpreis. Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado hat ihm die Medaille geschenkt. Das ist ihr gutes Recht. Und Trump macht dies natürlich nicht zu einem Nobelpreisempfänger. Machado dürfte hoffen, mit dieser Huldigung Trumps Unterstützung zu bekommen. Doch sie wird eine unangenehme Überraschung erleben. Loyalität ist für Trump eine Einbahnstraße. Ihm zu schmeicheln, hat noch nie zum Ziel geführt.
Erdöl oder Demokratie: In Venezuela hat sich Trump entschieden. Er will das Öl, für die USA und für Venezuela. Im Interesse der Stabilität jenes Landes darf der unterdrückerische Machtapparat dort weitermachen wie bisher.
Trump verfolgt eine eigene Agenda
Die erste Tranche venezolanischen Öls haben die USA nun verkauft, für 500 Millionen Dollar. Einen Teil dieses Erlöses ließ Trump auf ein Konto der US-Regierung in Katar einzahlen. Warum Katar? Weil die zahllosen Gläubiger von Venezuela dort keinen Zugang zu dem Geld haben. Und: Weil der US-Kongress ebenfalls an dieses Konto nicht rankommt, sondern nur die Exekutive.
Das bedeutet: Trump kappt die Verbindung zwischen den Volksvertretern und dem Geld, das allen Amerikanern gehört. Eigentlich darf nur der Kongress entscheiden, wofür der Präsident Geld ausgibt. Dieses Recht hebelt Trump aus. Er schafft sich eine eigene Geldquelle. Sollte der Kongress also irgendwann einmal entscheiden, Trump den Hahn abzudrehen, um ihn so in seine Schranken zu weisen, kann der Präsident in andere Schatullen greifen. Auch so gesehen kein Wunder, dass Trump Machados Hoffnungen enttäuschen wird.
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