Pistorius zum Grönland-Streit: “Wir haben es mit einem Machtspiel zu tun”
Den Streit um Grönland beobachtet Verteidigungsminister Pistorius “ein Stück weit entspannt”. Er rechne nicht mit “dem Äußersten”, sagte der SPD-Politiker in den tagesthemen. Die Anwesenheit der Bundeswehr sei “zeitlicher Zufall”.
US-Präsident Donald Trump droht weiterhin damit, die Kontrolle über Grönland zu übernehmen. Nach Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius handelt es sich dabei um ein Machtspiel, wer welchen Einfluss in Grönland erhält. “Aber im Ergebnis geht es immer um dasselbe: Grönland muss gesichert werden vor dem Zugriff anderer und vor dem Einfluss anderer”, sagte der SPD-Politiker in den tagesthemen. Das gelte insbesondere vor dem Hintergrund der zunehmenden Präsenz russischer und chinesischer U-Boote.
Er rechne nicht damit, dass es zu einem Eingreifen der USA kommen werde, so Pistorius. Er sei “ein Stück weit entspannt, weil ich nicht glaube, dass es hier zum Äußersten kommt”. Die USA bestünden nicht nur aus der Administration von Trump, sondern auch aus Kongress und Senat. Zudem gebe es in der Öffentlichkeit wenig Sympathien für Trumps Bestrebungen, Grönland annektieren zu wollen. Es mache seiner Ansicht nach wenig Sinn, darüber zu “fabulieren, was wäre, wenn Trump dieses oder jenes täte”, sagte Pistorius.
Pistorius: Russland und China spielen zunehmende Rolle
Zur militärischen Präsenz der Bundeswehr in Grönland erklärte Pistorius, es gehe darum, “dass wir gemeinsam unseren Verpflichtungen nachkommen, NATO-Territorium zu schützen”. Deutschland müsse zudem klarmachen, dass es seiner Verantwortung als NATO-Partner gerecht werde. “Deutschland steht unverbrüchlich zur territorialen Souveränität von Dänemark und damit auch von Grönland”, so Pistorius. Das wisse auch der US-amerikanische Präsident.
Die Arktis habe sich zu einem Raum entwickelt, “in dem vor allem Russland und zunehmend auch China mit seiner wachsenden Marine eine wichtige Rolle spielen”. Russland remilitarisiere diesen Raum, sagte Pistorius. Bei der jetzigen Erkundung der Bundeswehr gehe es darum, zu schauen, “wie können wir dort üben im großen Stil”. Es sei ein rein “zeitlicher Zufall”, dass die Soldaten gerade in der jetzigen Situation nach Grönland entsendet wurden. Man wolle wissen, “wie die Bedingungen sind, Fakten sammeln”.
Auf die Frage, ob Trump seine Grönland-Pläne aufgeben werde, antwortete der Verteidigungsminister, man nehme ihm sein Hauptargument weg, “indem wir sagen, wir sichern dieses Territorium – deine Sicherheitsbedenken, die teilen wir nicht nur, sondern wir setzen uns dafür ein, ihnen gemeinsam zu begegnen.”
