Brandenburg: Woidke verkündet Aus von Koalition mit dem BSW
eilmeldung
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke hat das Ende der Koalition aus BSW und SPD verkündet. Alle Minister sollen vorerst im Amt bleiben. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter ihre Mehrheit verloren.
Die bundesweit einzige Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bei einer Pressekonferenz in Potsdam. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter ihre Mehrheit verloren.
Viele Dinge, die im Land gemacht werden mussten, seien von der Koalition umgesetzt worden – etwa ein tragfähiger Landeshaushalt, sagte Woidke. Dennoch sei die Koalitionsarbeit von einer “ständigen Auseinandersetzung innerhalb des BSW überschattet” worden. Das BSW sei nicht mehr bereit zu einem klaren Bekenntnis zur Koalition gewesen, so Woidke.
Die Regierungsfähigkeit des Landes Brandenburg sei weiterhin uneingeschränkt gegeben, betonte der Ministerpräsident. “Die durch mich ernannten Minister bleiben bis auf weiteres im Amt.”
Weitere Informationen in Kürze.
