ARD-Korrespondentin zu Belarus: “Man sieht, dass Belarus unter den Sanktionen leidet”
Die USA heben Sanktionen gegen Belarus auf – kurz darauf werden politische Gefangene freigelassen. Das lasse auf die Wirksamkeit der Sanktionen schließen, sagt ARD-Korrespondentin Ina Ruck. Offenbar gehe Belarus das Geld aus.
Die Aufhebung von US-Sanktionen haben offenbar eine entscheidende Rolle bei der Freilassung von 123 politischen Gefangenen durch die belarussische Regierung gespielt. “Das ist, glaube ich, der Hauptbeweggrund”, sagt ARD-Korrespondentin Ina Ruck aus Moskau. “Man sieht, dass die Sanktionen kneifen, dass Belarus wirklich offenbar darunter leidet.”
Der Schritt zeige, dass Belarus offenbar das Geld ausgehe. Deshalb seien die wirtschaftlichen Erleichterungen durch die USA, vor allem in Bezug auf die belarussische Kaliumindustrie, wichtig für das Land.
“Kein politischer Kurswechsel”
Die Entscheidung des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko, prominente Oppositionelle wie Ales Bjaljazki und Maria Kolesnikowa freizulassen, sei aber “sicher kein politischer Kurswechsel”, so Ruck. “Dass sie jetzt freigekommen sind, ist wirklich ein wichtiger Schritt. Da hat Lukaschenko sicher einige seiner Trümpfe aus der Hand gegeben.”
Es gebe aber noch Hunderte politische Gefangene in Belarus. “Er hat nicht alle freigelassen, um da weiter verhandeln zu können.” Für diese Gefangenen sehe es nach wir vor düster aus. “Die Situation Andersdenkender und Oppositioneller in Belarus ist eine sehr, sehr, sehr gefährdete und gefährliche”, so Ruck.
