Zehntausende fordern in Bulgarien Rücktritt der Regierung
Vor allem junge Menschen sind am Abend in Bulgarien auf die Straße gegangen und haben den Rücktritt der Regierung gefordert. Sie werfen ihr unter anderem Korruption vor. Doch die Regierung will an der Macht festhalten.
Zehntausende Menschen haben in ganz Bulgarien den Rücktritt der Regierung gefordert. In der Hauptstadt Sofia sowie in Plowdiw, den Schwarzmeerstädten Warna und Burgas sowie zahlreichen anderen Orten gingen vor allem junge Menschen auf die Straßen und warfen der Regierung Korruption vor.
Ursprünglich hatten die Proteste mit Kritik am Etatentwurf für 2026 begonnen. Die Protestierenden kritisierten die geplante Erhöhung der Sozial- und Rentenbeiträge um zwei Prozentpunkte. Zudem bemängelten sie, dass der Etat Raum für Korruption biete. Das Kabinett nahm den Haushaltsplan schließlich zurück. Bis zum Jahresende wolle man neue Vorschläge vorlegen.
Vor allem viele junge Menschen gingen auf die Straßen – wie hier in der Hauptstadt Sofia.
Regierung steht vor weiterem Misstrauensvotum
Heute muss sich die Regierung bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Einen Rücktritt lehnt sie jedoch ab. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow sagte: “Es ist nicht die Zeit, das Schiff zu verlassen.” Das Land steht kurz vor der Einführung des Euro am 1. Januar 2026.
Bulgarien wird seit Januar 2025 von einem prowestlichen Koalitionskabinett regiert. Es wurde als Kompromisslösung nach der siebten Parlamentswahl binnen dreieinhalb Jahren aus Konservativen, Sozialisten und Populisten gebildet. Diese Minderheitsregierung ist im Parlament auf die bei der Opposition umstrittene Unterstützung einer vierten Partei, der DPS, angewiesen – gegen ihren Parteichef Deljan Peewski haben die USA und Großbritannien Sanktionen wegen Korruption verhängt.
