Möglicher EU-Beitritt: Wadephul erhöht Druck auf Serbien
Sechs Westbalkanländer in zweieinhalb Tagen: Außenminister Wadephul ist derzeit in Sachen EU-Beitritt unterwegs. Serbien müsse sich für Russland oder Europa entscheiden, sagte er im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio.
Außenminister Johann Wadephul ist unterwegs auf dem Balkan. Bei seinem Besuch der sechs Westbalkanländer Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien geht es unter anderem um die stockenden EU-Beitrittsverhandlungen. Die Länder hätten einen großen Einfluss auf die Stabilität in Europa, machte der CDU-Politiker im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio deutlich.
Kritisch bewertet er den wachsenden Einfluss Russlands: “Wir sehen, dass Russland und China sich hier engagieren wollen. Das kann nicht in unserem Interesse sein.” Deutschland habe eine besondere Verpflichtung, dass die Länder ein Chance auf die EU hätten. Dazu müsse man sie kennenlernen, dazu müsse man sie motivieren. “Und deswegen bin ich hier.”
“Europa oder Russland”
Wadephul unterstrich nicht nur die Aussicht der Westbalkan-Staaten auf einen EU-Beitritt, sondern mahnte zugleich weitere Reformen an. Vor allem Serbien müsse sich “ganz grundsätzlich entscheiden, ob es nach Europa will oder ob es sich an Russland festhalten will.”
Europa sei eine “Wertegemeinschaft und man muss wissen, ob man zu dieser Wertegemeinschaft dazugehören will”, sagte der Außenminister. Europa sei auch wirtschaftlich sehr viel attraktiver für Serbien als Russland es je sein könne. Man habe etwas zu bieten. “Serbien steht selber am Scheideweg und Serbien wird sich selber entscheiden müssen, welchen Weg es gehen möchte.”
Er forderte, dass Serbien Versammlungsfreiheit garantiert, es müsse auch Medienfreiheit geben. Und da gebe es durchaus Probleme. Aber wenn dieser Weg ernsthaft beschritten würde, dann “wäre es für die Europäische Union eine Bereicherung, wenn Serbien hinzukäme”.
Sechs Balkanländer streben in die EU
Die sechs Westbalkanländer Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien streben einen EU-Beitritt an – teils seit Jahrzehnten. Montenegro wird als am weitesten im Beitrittsprozess gesehen.
Mit Serbien führt die EU seit 2014 Beitrittsverhandlungen, mit Albanien und Nordmazedonien seit 2022. Bosnien und Herzegowina ist noch nicht in Verhandlungen. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat.
