Vor zehn Jahren erschütterten islamistische Anschläge in Paris die Welt. Die Bluttaten galten einer offenen Gesellschaft – und Frankreich versprach sich daraufhin, genau für diese Werte einzustehen. Ist das gelungen?
Wenige Tage nach den Anschlägen gab der damalige Präsident Frankreichs, Francois Hollande, seinen Landsleuten ein trotziges Versprechen: “Wir bleiben, wie wir sind”, sagte er bei der Trauerfeier im Innenhof des Invalidendoms: “Frankreich wird sich selbst treu bleiben.”
Kühne Worte an ein Land, das unter Schock stand. Die Nation war ins Mark getroffen.
Selbst erfahrene Ermittler wie der zuständige Staatsanwalt Francois Molins zeigen sich bis heute tief erschüttert von dem Massaker, das die Terroristen damals anrichteten. Im Interview mit der ARD gesteht er heute: “Wir wussten, dass Frankreich massive Terroranschläge drohten. Aber wir hätten niemals an so etwas Schlimmes, so etwas Zerstörerisches gedacht. Wir waren geschockt und gelähmt.”
Die Terroranschläge vom 13. November 2015
Am 13. November 2015 griffen drei Kommandos aus insgesamt zehn Attentätern mehrere Ziele in und bei Paris an. Ein Kommando sprengte sich vor dem Stadion Stade de France in Saint-Denis nördlich von Paris, in dem zu dem Zeitpunkt die Fußballnationalmannschaft Frankreichs gegen die deutsche Elf spielte, in die Luft. Ein zweites attackierte wenige Minuten später mehrere Caféterrassen im Herzen der französischen Hauptstadt, ein drittes den vollbesetzten Konzertsaal Bataclan, in dem zu diesem Zeitpunkt die US-Rockband “Eagles of Death Metal” auftrat. Erst nach mehr als drei Stunden ist die Anschlagsserie vorüber. Insgesamt töteten die Terroristen in dieser Nacht 130 Menschen. 350 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt und viele weitere schwer traumatisiert.
Land im Ausnahmezustand
Noch in der Nacht vom 13. auf den 14. November 2015 verhängte Präsident Hollande den Ausnahmezustand. Wenige Tage später wurde einer der Drahtzieher des Anschlags, der belgische Djihadist Abdelhamid Abaaoud, beim Sturm auf sein Versteck getötet.
Der einzig noch lebende Terrorist, Salah Abdeslam, wurde erst Monate später im März 2016 in Belgien gefasst. Hollande versprach damals, dass Frankreich “weder der Angst noch dem Hass anheimfallen” werde. Man werde die Freiheit “mit ruhiger Entschlossenheit verteidigen”.
Sonderbefugnisse sind geblieben
Ist das geglückt? Staatsanwalt Francois Molins räumt ein, dass einige Freiheiten durchaus beschnitten wurden: Sonderbefugnisse, die der zwei Jahre andauernde Ausnahmezustand gewährt hatte, wurden 2017 in allgemeingültiges Recht überführt.
Er nennt unter anderem die erweiterten Sicherheitsperimeter: Polizeipräfekten haben damit mehr Möglichkeiten, Personenkontrollen durchzuführen, bestimmten Menschen den Zutritt zu verweigern oder Demonstrationen zu verbieten. Sie können diese Befugnisse, die früher ausschließlich zur Bewältigung einer Notlage vorgesehen waren, nach eigenem Ermessen anwenden.
Französische Verfassungsrechtler und Politologen kritisieren, dass damit die öffentliche Ordnung Vorrang vor den individuellen Freiheiten bekomme. Außerdem warnen sie vor der sogenannten “präventiven Wende”. Sie befürchten, dass die Justiz eher die potentielle Gefährlichkeit einer Person beurteilt als ihre nachweisbare Schuld; eher die Absicht, als die Tat. So drohe die Unschulds- zu einer Schuldvermutung zu werden.
Mit einem Marsch für die Freiheit gedachten am vergangenen Wochenende Franzosen der Opfer der Terroranschläge von 2015. Auch vor dem Konzertsaal Bataclan hielten sie inne.
Dutzende Attentate verhindert
Der Vorsitzende der Opfer-Vereinigung LifeforParis sieht diese Entwicklung mit Unbehagen. Arthur Dénouveaux konnte sich damals unverletzt aus dem Konzertsaal Bataclan retten. Der heute 39-Jährige kritisiert, dass die Notstandsregeln auch in anderen Bereichen jenseits des Terrorismus angewendet worden seien, etwa im Zusammenhang mit Klimaprotesten.
Hinter den Gesetzesverschärfungen vermutet er politischen Aktionismus. Es sei vor allem verbesserter Polizei- und Geheimdienstarbeit zu verdanken, dass es heute weniger Anschläge gebe.
In der Tat scheinen die Sicherheitsbehörden deutlich effizienter zu arbeiten als früher. Seit 2015 hat der Inlandsgeheimdienst DGSI nach eigenen Angaben 82 Attentate vereitelt.
Es wurde eine sogenannte Cyberpatrouille eingeführt, Verdächtige werden großzügig gefiltert und in einem Radikalisierungsregister geführt, das zwischenzeitlich 16.000 Personen umfasste.
Auch hieran gibt es Kritik: Das Raster der Ermittler sei zu grob und die Gefahr von Stigmatisierung zu groß.
Tabus nicht angetastet
Dénouveaux kritisiert, dass der Staat zu wenig tue, um die Ursachen für den Fanatismus zu ergründen. Da gebe es immer noch Tabus. Man sei im Jahr 2025 genauso wenig in der Lage, die umstrittenen Mohammed-Karikaturen zu zeigen wie 2015.
“Das heißt aber doch, dass wir in Sachen Meinungsfreiheit gar keinen Fortschritt gemacht haben”, bedauert Dénouveaux. Er fordert eine regelrechte “Gegen-Propaganda zum Dschihadismus”, doch die Behörden fänden nicht die richtige Sprache, um etwa mit Jugendlichen in den Dialog zu treten.
Stärkere Betonung der Laizität
Dabei hat das Erziehungsministerium durchaus reagiert. Es setzt auf die verstärkte Vermittlung der “Laizität”; also der in Frankreich bereits 1905 eingeführten Trennung von Staat und Religion.
Unter Präsident Emmanuel Macron wurde 2017 sogar ein Meldesystem für Verstöße gegen dieses Prinzip eingeführt. Wenn beispielsweise Schülerinnen mit Kopftuch im Unterricht erscheinen – was verboten ist -, kann das Lehrpersonal via Online-Formular das Ministerium kontaktieren und um Intervention bitten.
Bis heute veröffentlicht das Ministerium monatlich die gemeldeten Verstöße. Für Arthur Dénouveaux geht all das an den eigentlichen Fragen junger Menschen vorbei. Die Laizität sei nur “ein Ablenkungsmanöver dafür, dass Frankreich bestimmten Menschen keine attraktive Zukunft zu bieten hat”.
Doch nicht nur in der Schule hat der Staat die Regeln verschärft: Salafistische Moscheen wurden geschlossen, gewaltverherrlichende islamistische Prediger ausgewiesen, und Prävention setzt bereits in jungen Jahren an. Der Besuch eines Kindergartens ist nun ab dem dritten Lebensjahr Pflicht. Das sieht das Anti-Separatismus-Gesetz von 2021 vor, um schon den Jüngsten republikanische Werte zu vermitteln.
Misstrauen und Stigmatisierung
Bleibt die Frage, ob all das den Zusammenhalt in der Gesellschaft wirklich stärken kann. Gerade muslimische Französinnen und Franzosen mussten nach den Anschlägen Misstrauen und Anfeindungen erleben.
Messbar ist diese Stigmatisierung nur schwer. Zwar verdreifachte sich unmittelbar nach den Anschlägen die Anzahl antimuslimischer Taten. Doch schon im Jahr 2016 ebbte diese Welle wieder ab.
Es ist zu vermuten, dass die islamistisch motivierten Anschläge vom 13. November 2015, aber auch die tödlichen Attacken danach – die Amokfahrt 2016 in Nizza sowie die Morde an zwei Lehrern und mehreren Polizisten in den Folgejahren – dem rechtsnationalen Rassemblement National in die Hände gespielt haben.
Keine andere Einzelpartei vereint heute so viele Stimmen auf sich, wie die ausländerfeindliche Partei Marine Le Pens. Was bleibt also von Hollandes Versprechen von damals, dass sich die französische Gesellschaft nicht werde spalten lassen?
Jahrhundert-Prozess statt Guantanamo
Keine Frage: Frankreich hat Federn gelassen. Aber es habe auch Widerstandsfähigkeit und Größe bewiesen, sagen die Opfer. Und zwar mit dem großen Terror-Prozess, der im September 2021 startete: 20 Männer waren angeklagt, darunter der einzige überlebende Attentäter Salah Abdeslam. Mehr als 2.000 Nebenkläger wurden zugelassen. Neun Monate dauerten die Verhandlungen.
Aus Sicht von Arthur Dénouveaux, dem Vorsitzenden der Opfer-Vereinigung LifeforParis, hat der Prozess die Stärke der französischen Demokratie bewiesen. “Deshalb bin ich auch stolz”, sagt er heute. “Wir haben gezeigt, dass unser Justizsystem auf eine sehr würdige Art und Weise eine Antwort auf die Barbarei gegeben hat, Sinn erzeugt hat. Das haben die Amerikaner nie geschafft. Guantanamo ist das genaue Gegenteil von dem, was wir hier in Frankreich erlebt haben.”
Der Prozess ist für viele Opfer und Angehörige zu einem Wendepunkt geworden. Seither können sie aufatmen, nach vorne schauen. Und noch etwas habe gut getan, sagt Dénouveaux: die Olympischen Spiele im Sommer 2024.
Er habe die Olympische Flamme vor das Bataclan getragen; ein starkes Zeichen. Paris, so sagt es der Überlebende des Anschlags, “geht es heute wieder gut”.
