BSW-Chefin Wagenknecht gibt Parteivorsitz ab
analyse
Sahra Wagenknecht zieht sich aus der Parteiführung des BSW zurück. Entscheidend Einfluss nehmen will sie aber weiterhin. Ändert sich also nur das Organigramm?
Dass Sahra Wagenknecht an diesem Montagnachmittag ihren Abschied aus der Politik verkünden würde, damit hatten wohl nur die wenigsten gerechnet. Zu groß ist der Drang der 56-Jährigen, Teil der öffentlichen Debatte zu sein. Zu groß wäre die Enttäuschung ihrer Anhänger, wenn sich die Parteigründerin nach nicht einmal zwei Jahren zurückgezogen hätte. Und zu gering wären die Chancen des BSW bei den fünf Landtagswahlen im kommenden Jahr, ist Wagenknecht doch nach wie vor das Gesicht der Partei.
Doch dass sich etwas ändern würde, hatte sich bereits angedeutet. So gab es aus der Partei zuletzt nur kryptische Antworten auf die Frage, ob Wagenknecht beim Bundesparteitag im Dezember erneut als Vorsitzende kandidieren werde. Statt “Ja” oder “Nein” hieß es dann: Frau Wagenknecht wird auch in Zukunft eine führende Rolle einnehmen.
Zudem soll Wagenknechts Name aus dem der Partei verschwinden. Ein Schritt, der zwar schon bei der Gründung der Partei im Januar 2024 angekündigt worden war, der aber auch gut mit der personellen Umstrukturierung zusammenpasst.
An ihr wird trotzdem kein Weg vorbeiführen
Als Wagenknecht und ihr Gefolge nun an diesem Montag den Raum für die Pressekonferenz betreten, geht die Parteigründerin selbstverständlich voran. Für ihre bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali und den Europa-Abgeordneten Fabio De Masi bleiben nur die Positionen dahinter.
Zwar sollen beide künftig im Organigramm der Partei als Parteivorsitzende ganz oben stehen, doch Wagenknecht lässt während der gesamten Pressekonferenz keinen Zweifel aufkommen, dass an ihr auch künftig kein Weg vorbeiführen wird. So will sie weiterhin Sitz und Stimme im Vorstand und im Präsidium behalten – den beiden wichtigsten Gremien der Partei.
Doch statt sich als Vorsitzende mit Parteikram und dem organisatorischen Kleinklein zu befassen, will Wagenknecht künftig eine Grundwertekommission des BSW leiten. Sie wolle so das Profil der Partei wieder schärfen, sagt sie. Wer neben ihr darin noch mitarbeiten darf und was der konkrete Auftrag sein soll, dazu ist von Wagenknecht heute nicht allzu viel zu erfahren. Klar wird aber, Wagenknecht will auch künftig die inhaltliche Ausrichtung der Partei bestimmen.
Raus aus der Verantwortung?
Keine Verantwortung mehr für das Organisatorische zu tragen, bedeutet auch, dafür nicht mehr verantwortlich gemacht werden zu können – etwa bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. Aktuell liegt das BSW in Umfragen nur bei zwei der fünf anstehenden Wahlen über der Fünf-Prozent-Hürde – in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Anders als bislang müsste Wagenknecht sich dann nicht mehr im Falle eines Scheiterns rechtfertigen.
Verantwortung übernehmen würde Wagenknecht hingegen sofort, sollte das BSW doch noch in den Bundestag kommen. Die Partei verlangt nach wie vor eine Neuauszählung. Sollte es dazu kommen und sollten die dem BSW noch fehlenden knapp 9.500 Stimmen gefunden werden, ist für Wagenknecht vollkommen klar, wer dann Fraktionsvorsitzende werden würde: sie natürlich. Auch in dieser Rolle will Wagenknecht die Partei weiter prägen.
Und so bleibt nach knapp eineinhalb Stunden Pressekonferenz die Frage im Raum, was sich denn nun genau beim BSW künftig ändert. Es wird wohl vor allem das Organigramm sein.
